Kleine Anfrage - KA/0342/VIII  

 
 
Nummer:KA/0342/VIIIEingang:06.08.2019
Eingereicht durch:Hönicke, Kevin
Weitergabe:06.08.2019
Fraktion:Fraktion SPDFälligkeit:20.08.2019
Antwort von:BzBm/PersFinWiKultBeantwortet:02.10.2019
Parlament:Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von BerlinErledigt:02.10.2019
  Fristverlängerung:
 
Betreff:Verschiebung von Modernisierungen, Baustarts oder Renovierung
Anlagen:
   

Kleine Anfragen Eingangstext

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

  1. Welche geplanten Starts von Renovierungen, Bebauungen oder Modernisierungen (Maßnahmen in Verantwortung oder Planungen des Bezirksamts) konnten trotz Planstarts bis jetzt nicht in 2019 durchgeführt werden.

 

  1. Wie viele dieser Projekte scheiterten an der Ausschreibung?

 

  1. Wie viele von denen unter 2. genannten waren europaweite Ausschreibungen?

 

  1. Werden alle genannten Verfahren aus 1. in 2020 realisiert? Wenn nein, bitte begründen. 

 

  1. Was geschieht mit den finanziellen Mitteln, welche aufgrund der Verschiebungen nicht in 2019 ausgegeben werden konnten?

 

  1. Kommt es durch die Verschiebungen zu Teuerungen und Mehrausgaben der Maßnahmen?

 

Kleine Anfragen Antworttext

Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten:

 

  1. Welche geplanten Starts von Renovierungen, Bebauungen oder Modernisierungen (Maßnahmen in Verantwortung oder Planungen des Bezirksamts) konnten trotz Planstarts bis jetzt nicht in 2019 durchgeführt werden.
  2. Wie viele dieser Projekte scheiterten an der Ausschreibung?
  3. Wie viele von denen unter 2. genannten waren europaweite Ausschreibungen?
  4. Werden alle genannten Verfahren aus 1. in 2020 realisiert? Wenn nein, bitte begründen. 
  5. Was geschieht mit den finanziellen Mitteln, welche aufgrund der Verschiebungen nicht in 2019 ausgegeben werden konnten?
  6. Kommt es durch die Verschiebungen zu Teuerungen und Mehrausgaben der Maßnahmen?

 

 

Das Bezirksamt teilt Folgendes mit:

 

 

zu 1.:

 

Die Grundinstandsetzung der Sporthalle Leuenberger Straße 5 konnte trotz Planstarts bis jetzt nicht in 2019 durchgeführt werden.

 

Zu 2.:

 

keine

 

zu 3.:

 

keine

 

zu 4.:

 

Das ist noch nicht abschließend bekannt, die Finanzierung der Maßnahme ist noch nicht geklärt.

 

zu 5.:

Die finanziellen Mittel wurden zur Deckung von Mehrkosten u.a. in den Grundinstandsetzungen der Sporthallen Dolgenseestr. 42 und Franz-Mett-Str. 18 verwendet.

 

 

zu 6.:

 

Das ist zu vermuten, wenn die Tendenz bei den Preissteigerungen am Markt anhält. Sollten es aufgrund z.B. negativer Entwicklungen am Wohnungsbaumarkt zu freien Kapazitäten in der Bauwirtschaft kommen oder dort doch noch massiv Kapazitäten geschaffen werden, könnte es auch zu gleichen Kosten oder günstiger durchgeführt werden.

In jedem Fall war aber der Stopp der Maßnahme zur Ausfinanzierung anderer einem Baustopp bei diesen Maßnahmen vorzuziehen.

 

 

 
 

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