Kleine Anfrage - KA/0242/VIII  

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Mit welchen Methoden wirbt das Bezirksamt für die Aktion Noteingang und informiert über die Aktion Noteingang?

2. Welche bezirkseigenen Einrichtungen beteiligen sich an der Aktion Noteingang und welche nicht? (Bitte alle Einrichtungen auflisten.)

3. Inwieweit hat sich das Bezirksamt darum bemüht, dass auch andere Einrichtungen (Vereine, freie Träger, Betriebe, Unternehmen) sich an der Aktion beteiligen?

4. Welche Ablehnungsgründe wurden genannt?

5. Gibt es auf der Website des Bezirksamtes Informationen über die Aktion Noteingang? Wenn ja, bitte verlinken, wenn nein, warum nicht?

6. Werden in den Einrichtungen die Fälle statistisch erfasst? Wenn ja, wie viele Fälle gab es und in welchen Ortsteilen?

Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten:

1. Mit welchen Methoden wirbt das Bezirksamt für die Aktion Noteingang und informiert über die Aktion Noteingang?
2. Welche bezirkseigenen Einrichtungen beteiligen sich an der Aktion Noteingang und welche nicht? (Bitte alle Einrichtungen auflisten.)
3. Inwieweit hat sich das Bezirksamt darum bemüht, dass auch andere Einrichtungen (Vereine, freie Träger, Betriebe, Unternehmen) sich an der Aktion beteiligen?
4. Welche Ablehnungsgründe wurden genannt?
5. Gibt es auf der Website des Bezirksamtes Informationen über die Aktion Noteingang? Wenn ja, bitte verlinken, wenn nein, warum nicht?
6. Werden in den Einrichtungen die Fälle statistisch erfasst? Wenn ja, wie viele Fälle gab es und in welchen Ortsteilen?

Das Bezirksamt bittet die BVV um folgende Kenntnisnahme:

Die Aktion „Noteingang“ wurde im Bezirk Lichtenberg in den Jahren 2001/2002, im Zuge der Initiative der BVG und auf Beschluss des damaligen Bündnisses gegen Rechtsextremismus, flächendeckend durchgeführt.

Eine neue bezirkliche Aktion, ähnlich wie derzeit im Bezirk Treptow/Köpenick, bedarf eines neuerlichen Beschlusses der bezirklichen Gremien, einschließlich der Bereitstellung der dafür notwendigen Gelder (für Logoentwurf und Herstellung, Projektdurchführung). Der Arbeitskreis „Demokratie und Toleranz“ des bezirklichen Präventionsrates wird in seiner Zusammenkunft am 04.12.2018 dazu beraten, um einen Beschluss herbeizuführen.