Kleine Anfrage - KA/0138/VIII  

In der Antwort zu KA/0040/VIII wurden vom Bezirksamt unter Punkt 2.) geplante Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit an identifizierten Gefahrenschwerpunkten in Karlshorst beschrieben. Unter Punkt 3.) wurden hingegen Gefahrenschwerpunkte aufgeführt, an denen zum gegebenen Zeitpunkt nach Auskunft des Bezirksamtes keine entsprechenden Maßnahmen in Aussicht standen. In einigen dieser Fälle wurden jedoch Kontrollen, die Überprüfung von Sicht- und Lichtverhältnissen oder auch die Kontaktaufnahme mit Pol A64 bzw. mit der BVG angekündigt.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Welche der unter Punkt 2.) in der Antwort zu KA/0040/VIII aufgeführten Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit in Karlshorst wurden bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt umgesetzt?
2. Hat sich in Fällen umgesetzter Maßnahmen nach den Erkenntnissen des Bezirks-amtes die Schulwegsicherheit an den zuvor identifizierten Gefahrenschwerpunkten verbessert? Wenn ja, wie zeigen sich diese Verbesserungen jeweils.     
3. Zu welchen der unter Punkt 3.) in der Antwort zu KA/0040/VIII angegebenen Gefahrenschwerpunkten wurden die angekündigten Kontrollen, Überprüfungen und Kontaktaufnahmen bereits durchgeführt? Welche Ergebnisse haben sich dabei jeweils ergeben?
4. Inwieweit ergibt sich nach Ansicht des Bezirksamtes an den bereits identifizierten oder auch an anderen Gefahrenschwerpunkten weiterer Handlungsbedarf zur Verbesserung der Schulwegsicherheit in Karlshorst? Bitte ggf. nach Gefahrenschwerpunkten, weiteren Handlungsbedarfen und Lösungsmöglichkeiten aufschlüsseln.           
    

In der Antwort zu KA/0040/VIII wurden vom Bezirksamt unter Punkt 2.) geplante Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit an identifizierten Gefahrenschwerpunkte in Karlshorst beschrieben. Unter Punkt 3.) wurden hingegen Gefahrenschwerpunkte aufgeführt, an denen zum gegebenen Zeitpunkt nach Auskunft des Bezirksamtes keine entsprechenden Maßnahmen in Aussicht standen. In einigen dieser Fälle wurden jedoch Kontrollen, die Überprüfung von Sicht- und Lichtverhältnissen oder auch die Kontaktaufnahme mit Pol A64 bzw. mit der BVG angekündigt.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Welche der unter Punkt 2.) in der Antwort zu KA/0040/VIII aufgeführten Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit in Karlshorst wurden bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt umgesetzt?
    
2. Hat sich in Fällen umgesetzter Maßnahmen nach den Erkenntnissen des Bezirksamtes die Schulwegsicherheit an den zuvor identifizierten Gefahrenschwerpunkten verbessert? Wenn ja, wie zeigen sich diese Verbesserungen jeweils.
    
3. Zu welchen der unter Punkt 3.) in der Antwort zu KA/0040/VIII angegebenen Gefahrenschwerpunkten wurden die angekündigten Kontrollen, Überprüfungen und Kontaktaufnahmen bereits durchgeführt? Welche Ergebnisse haben sich dabei jeweils ergeben?
    
4. Inwieweit ergibt sich nach Ansicht des Bezirksamtes an den bereits identifizierten oder auch an anderen Gefahrenschwerpunkten weiterer Handlungsbedarf zur Verbesserung der Schulwegsicherheit in Karlshorst? Bitte ggf. nach Gefahrenschwerpunkten, weiteren Handlungsbedarfen und Lösungsmöglichkeiten aufschlüsseln.

Das Bezirksamt bittet die BVV um folgende Kenntnisnahme:

Zu 1. und 3)

Sokratesweg 30A – 31

Wie zugesichert, hat die Straßenverkehrsbehörde am 20. März 2017 eine Geschwindigkeits-beschränkung auf Tempo 10 km/h angeordnet. Zudem gibt es unterdessen eine Schranke auf dem Grundstück der neu errichteten Reihenhaussiedlung, welche nur durch Anlieger geöffnet werden kann. Die Strecke kann daher nicht mehr als Durchfahrtsweg genutzt werden. Das Erfordernis von Bodenschwellen ist demnach nicht gegeben.

Kreuzung Sangeallee / Walkürenstraße / Lisztstraße

Die Straßenverkehrsbehörde Lichtenberg hat diesen Vorgang mit der Bitte um Einrichtung eines Fußgängerüberweges zuständigkeitshalber an die Verkehrslenkung Berlin in 2017 abgegeben. Hierzu ist dem Bezirksamt Lichtenberg noch kein Prüfungsergebnis bekannt.

Rheinsteinstraße 10

Die Straßenverkehrsbehörde hat eine Fahrradabstellanlage am 3. März 2017 angeordnet.

Dönhoffstraße

Dieser Sachverhalt wurde mit der Kleinen Anfrage KA/0040/VII abschließend beantwortet.

Brücke Blockdammweg

Dieser Sachverhalt wurde mit der Kleinen Anfrage KA/0040/VII abschließend beantwortet.

Blockdammbrücke / Wallensteinstraße / Sangeallee / Dönhoffstraße

Die Lichtverhältnisse wurden durch den Allgemeinen Ordnungsdienst (AOD) in der morgendlichen und abendlichen Dämmerung überprüft und als ausreichend bewertet.

Kreuzung Treskowallee / Dönhoffstraße

Der Polizeiabschnitt 64 hat die betreffende Kreuzung in 2017 lageabhängig überwacht.

Gegenwärtig befindet sich am Standort eine Baustelleneinrichtung, die eine Vollsperrung der Straßeneinmündung von Treskowallee / Dönhoffstraße zur Folge hat. Nach Abschluss der Bauarbeiten im Bereich der Treskowallee sollen die Überquerungen in diesem Bereich durch Lichtzeichenanlagen geregelt werden. Dies erhöht die Sicherheit für die Verkehrsteilnehmer.

Robert-Siewert-Straße / Römerweg

Die BVG hat gegenüber dem Bezirksamt zugesichert, die Busfahrerinnen und Busfahrer hinsichtlich der betreffenden Gefahrenstelle noch einmal zu sensibilisieren.

S-Bahn Fußgängertunnel Stolzenfelsstraße / Am Carlsgarten

Der Fußgängertunnel wird gegenwärtig durch die Deutsche Bahn grundhaft erneuert.

Ehrlichstraße

Durch die Verkehrslenkung Berlin wurde am 31. August 2016 eine dauerhafte Reduzierung des Tempos auf 30 km/h angeordnet. Im Zuge der anstehenden Gleissanierungen und der Schaffung von Haltestellenkaps durch die BVG wird die Ehrlichstraße eine Neusortierung erfahren. In diesem Zusammenhang werden auch mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit geprüft.

Zu 2.)

Nach Einschätzung des Bezirksamtes leisten die umgesetzten Maßnahmen einen Beitrag zur allgemeinen Verbesserung der Verkehrssicherheit, die es sich im sachverhaltsbezogen um Geschwindigkeitsreduzierungen oder Verbesserung von Sichtbeziehungen für insbesondere jüngere Verkehrsteilnehmer handelt.

Zu 4.)

Jährlich nach den Sommerferien erfolgen Schwerpunkteinsätze von Ordnungsamt und Polizei vor allen Schulen des Bezirkes. Darüber hinaus erfolgen beschwerde- und lageabhängig weitere Kontrollen. Sofern sich hieraus bauliche Handlungsbedarfe ergeben, so werden gemeinsam mit den zuständigen Dienststellen geeignete Lösungen geprüft und ggf. umgesetzt.

So ist beispielsweise in 2018 beabsichtigt, in der Ehrenfelsstraße vor dem Eingang der Richard-Wagner-Grundschule eine Gehwegvorstreckung zu errichten.