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Leichte SpracheDer Runde Tisch Rheinpfalzallee, unter Leitung von Lichtenbergs Bezirksstadtrat Kevin Hönicke (SPD), konstituiert sich am Freitag, 24. April 2020, vorerst als Videokonferenz. Der Runde Tisch soll die unterschiedlichen Bedarfe an sozialer Infrastruktur, Wohnungsbau und den Bau einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) in der Rheinpfalzallee erörtern. Moderiert wird der Runde Tisch von Jens Wurtzbacher, Professor an der Katholischen Hochschule für Sozialwesen.
Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Die Linke) erklärt: „Unsere gegenwärtigen Entscheidungen haben für die nächsten Jahrzehnte Bestand. Wir brauchen daher eine nachhaltige, am Gemeinwesen orientierte Entwicklung. Der Bau einer Grundschule ist für uns als Bezirksamt unverzichtbar”.
„Die Zukunft von Karlshorst und die konkrete Gestaltung von Quartieren kann und soll nicht gegen die Einwohner*innen, sondern ganz bewusst mit ihnen erfolgen. Dabei setzen wir auf den Dialog mit mehreren Bürgerinitiativen und die Expertise der Lichtenberger Verwaltung“, ergänzt Kevin Hönicke (SPD), Stadtrat für Stadtentwicklung.
Der Runde Tisch wird einberufen, um den Prozess einer inhaltlichen Annäherung der Akteure vor Ort anzustoßen und eine konsensuale Bebauung anzustreben. Die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE plant auf dem vorderen Grundstücksteil in der Rheinpfalzallee 83, 91-93 die Neubebauung mit einer Modularen Flüchtlingsunterkunft (MUF). Das Grundstück befindet sich im nordöstlichen Karlshorst, in einem überwiegend durch Einfamilienhäuser geprägten Wohngebiet. Das ehemalige Garagengrundstück liegt seit Jahren brach. Auf einer Einwohner- und Einwohnerinnenversammlung am 25. November 2019 wurde die Einbeziehung der Nachbarschaft durch den Staatssekretär für Integration, Daniel Tietze (Die Linke), zugesagt.
Der für Schulbau zuständige Lichtenberger Stadtrat Martin Schaefer (CDU) betont: „Große Flächen werden in Karlshorst immer knapper. Der Bedarf an Schulplätzen steigt in den nächsten Jahren aber deutlich weiter an. Wir halten daher am Bau einer Schule unbedingt fest. Das haben wir versprochen und das Versprechen werden wir halten.”
Die Bezirksstadträtin für Familie und Jugend, Katrin Framke (parteilos für DIE LINKE), setzt dabei auch auf den Bau einer Kita und einer Jugendfreizeiteinrichtung ein: „In einem Stadtteil, in dem so viele junge Leute leben, müssen wir dies mitdenken und planen. Spielräume, die entstehen, wollen wir jetzt nutzen.”
Das Bezirksamt setzt damit auch den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 20. Februar 2020 um, der eine Einberufung des Rundes Tisches und den schnellstmöglichen Bau einer Schule fordert.
Hintergrund:
Im Oktober 2017 wurde das Grundstück von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zum Verkauf angeboten und auf Weisung des Landes Berlin von der HOWOGE als landeseigene Wohnungsbaugesellschaft erworben. Am 20. März 2018 hat das Bezirksamt Lichtenberg die Aufstellung des Bebauungsplans 11-160 „Rheinpfalzallee“ beschlossen. Wesentliches Ziel des Bebauungsplans ist die Sicherung einer Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung „Schule, Kita und Jugendfreizeit“.
Die Mitglieder des Runden Tisches setzen sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerschaft, der HOWOGE, der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, dem Bezirksstadtrat Kevin Hönicke sowie Mitgliedern der Bezirksverordnetenversammlung. Die Mitglieder bestimmt das Bezirksamt. Die Fachämter des Bezirksamtes sowie die Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin werden den Runden Tisch beratend begleiten.
Der Runde Tisch ist keine öffentliche Veranstaltung. Das Bezirksamt veröffentlich die Protokolle der Sitzungen nach Abstimmung zeitnah.
Weitere Informationen:
Bezirksamt Lichtenberg von Berlin
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit
Kevin Hönicke
Telefon: (030) 90296-8000 | E-Mail
