Auszug - Vernetzte Suchtprävention in Reinickendorf  

Frau Petters erklärt, dass das Thema ausführlich in der gemeinsamen Sitzung mit dem Sozialausschuss besprochen wurde. Ihre Fraktion habe die Idee von Frau Jüngling, ein Gremium zur Suchtprävention einzurichten, aufgenommen und aus diesem Grund diesen Antrag gestellt. Zur Begründung gäbe es nichts hinzuzufügen.

Herr Weser begrüßt den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und schlägt eine Änderung vor.

Herr Todtenkopf weist auf einen SPD-Antrag aus dem Jahr 2009 zum Thema „Alkoholmissbrauch“ hin. In der Vorlage zur Kenntnisnahme wurde mitgeteilt, dass eine Arbeitsgruppe eingerichtet wurde.

Herr BzStR Höhne erklärt, dass die Aussage von Herrn Todtenkopf richtig sei. Am 25.08.2009 hatte das Bezirksamt in seiner Sitzung beschlossen, dass eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe zum Thema Alkoholmissbrauch bei Kindern und Jugendlichen gebildet wird. Weiterhin weist er auf die Beantwortung der kleinen schriftlichen Anfrage mit der Nr. 0362/XVIII von Herrn Braun hin. Herr BzStR Höhne teilt die Mitarbeiter aus dieser Gruppe mit. Viermal tagte die Projektgruppe im letzten Jahr. Angestrebt werde, dass die Projektgruppe auch in diesem Jahr viermal tagt. Er ist der Auffassung, dass aufgrund der Sachlage die ersten beiden Sätze des Antrages erledigt seien.

Frau Petters und Herr Weser äußern Verwunderung darüber, dass in der Sitzung mit Frau Jüngling das bestehende Gremium gegen Alkoholmissbrauch vom Bezirksamt nicht erwähnt wurde.

Herr BzStR Höhne erwidert, dass Frau Jüngling über neue Projekte gesprochen habe. Frau Jüngling habe auch in ihren Aussagen die bereits bestehende gute Zusammenarbeit mit dem Bezirk Reinickendorf hervorgehoben. Er teile die Auffassung, dass die im Antrag gewünschte Prüfung von EU-Geldern vorgenommen werden sollte.

Herr Leschnitzer schlägt vor, das Wort „Gremium“ durch „Projekt“ zu ersetzen.

Frau Petters bringt ihre Verärgerung zur Sachlage zum Ausdruck und beantragt Vertagung.

Frau Weller-Bechtold befürwortet die Vertagung.

Herr Weser beantragt ebenfalls die Vertagung und dass die Protokolle aus 2010 von der Arbeitsgruppe zur nächsten Sitzung hier im Ausschuss vorgelegt werden.

Herr Todtenkopf gibt abschließend den Hinweis, dass Gelder nur für Projekte zur Verfügung gestellt werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 1372/XVIII – zu vertagen.