Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 24.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung vom 26.01.2022 und der 2. Sitzung vom 24.02.2022      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Schwerpunkteinsätze des Ordnungsamtes in Bezug auf Verkehrsordnungswidrigkeiten durchführen  
2370/XX  
Ö 3.2  
Dauerhafte Präsenz der Polizei auf dem KaBoN-Gelände  
2913/XX  
Ö 3.3  
Schrottautos schneller aus dem Straßenland entfernen  
0122/XXI  
Ö 3.4  
Sperrmüllabholung aus Wohnungen wieder aufnehmen  
0181/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich kurzfristig bei der BSR dafür einzusetzen, dass die Abholung von Sperrmüll aus Wohnungen wieder aufgenommen wird.

   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.19 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich kurzfristig bei der BSR dafür einzusetzen, dass die Abholung von Sperrmüll aus Wohnungen wieder aufgenommen wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung) und an den Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten  (Mitberatung)

 

   
    24.03.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.4 - erledigt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich kurzfristig bei der BSR dafür einzusetzen, dass die Abholung von Sperrmüll aus Wohnungen wieder aufgenommen wird.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    12.05.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 2.1 - erledigt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich kurzfristig bei der BSR dafür einzusetzen, dass die Abholung von Sperrmüll aus Wohnungen wieder aufgenommen wird.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    15.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - erledigt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich kurzfristig bei der BSR dafür einzusetzen, dass die Abholung von Sperrmüll aus Wohnungen wieder aufgenommen wird.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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