Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 14.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 31.01.2019      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag der FDP-Fraktion: „Suizid durch Mobbing an einer Reinickendorfer Grundschule“      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 3  
1529/XX  
Ö 4.2  
Vorklassenpflicht an den Berliner Grundschulen einführen  
1205/XX  
Ö 4.3  
Bedarf an Schulstation an Reinickendorfer Grundschulen  
1376/XX  
Ö 4.4  
Erinnerung Luftbrücke  
1405/XX  
Ö 4.5  
Wettbewerb zum Fairen Handel  
1584/XX  
Ö 4.6  
Projektmittelfonds sinnvoll gestalten  
1621/XX  
Ö 4.7  
Schulsozialarbeit in allen Reinickendorfer Schulen etablieren  
1656/XX  
Ö 4.8  
Sachmittel für Verwaltungsleiter  
1658/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die neu geschaffenen Stellen der Verwaltungsleiter an Schulen angemessene Sachmittel zur Verfügung gestellt werden.

   
    09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die neu geschaffenen Stellen der Verwaltungsleiter an Schulen angemessene Sachmittel zur Verfügung gestellt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss

 

 

   
    14.02.2019 - Schulausschuss
    Ö 4.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die neu geschaffenen Stellen der Verwaltungsleiter an Schulen angemessene Sachmittel zur Verfügung gestellt werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.03.2019 - Schulausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die neu geschaffenen Stellen der Verwaltungsleiter an Schulen angemessene Sachmittel zur Verfügung gestellt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.04.2019 - Schulausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die neu geschaffenen Stellen der Verwaltungsleiter an Schulen angemessene Sachmittel zur Verfügung gestellt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    02.05.2019 - Schulausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die neu geschaffenen Stellen der Verwaltungsleiter an Schulen angemessene Sachmittel zur Verfügung gestellt werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Neue Überschrift:

„Sachmittel für neue Stellen an Schulen“

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die Ausstattung der Arbeitsplätze für neue Stellen an Schulen angemessene Sachmittel zur Verfügung gestellt werden.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die neu geschaffenen Stellen der Verwaltungsleiter an Schulen angemessene Sachmittel zur Verfügung gestellt werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 5  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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