Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 14.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 31.01.2019      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag der FDP-Fraktion: „Suizid durch Mobbing an einer Reinickendorfer Grundschule“      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 3  
1529/XX  
Ö 4.2  
Vorklassenpflicht an den Berliner Grundschulen einführen  
1205/XX  
Ö 4.3  
Bedarf an Schulstation an Reinickendorfer Grundschulen  
1376/XX  
Ö 4.4  
Erinnerung Luftbrücke  
1405/XX  
Ö 4.5  
Wettbewerb zum Fairen Handel  
1584/XX  
Ö 4.6  
Projektmittelfonds sinnvoll gestalten  
1621/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Projektmittelfonds Schule für das Jahr 2019 unter den Titel „Gewaltprävention an Schule“ zu stellen, damit der Bezirk seine Aufgabe zur Gewaltprävention nochmals herausstellen kann.
   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.30 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Projektmittelfonds Schule für das Jahr 2019 unter den Titel „Gewaltprävention an Schule“ zu stellen, damit der Bezirk seine Aufgabe zur Gewaltprävention nochmals herausstellen kann.

 

Überweisung an den Schulausschuss

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    14.02.2019 - Schulausschuss
    Ö 4.6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Projektmittelfonds Schule für das Jahr 2019 unter den Titel „Gewaltprävention an Schule“ zu stellen, damit der Bezirk seine Aufgabe zur Gewaltprävention nochmals herausstellen kann.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 4 (SPD)   dagegen: 11 (CDU/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0
   
    13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.21 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Projektmittelfonds Schule für das Jahr 2019 unter den Titel „Gewaltprävention an Schule“ zu stellen, damit der Bezirk seine Aufgabe zur Gewaltprävention nochmals herausstellen kann.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

 
Ö 4.7  
Schulsozialarbeit in allen Reinickendorfer Schulen etablieren  
1656/XX  
Ö 4.8  
Sachmittel für Verwaltungsleiter  
1658/XX  
Ö 5  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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