Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 14.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 31.01.2019      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag der FDP-Fraktion: „Suizid durch Mobbing an einer Reinickendorfer Grundschule“      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 3  
1529/XX  
Ö 4.2  
Vorklassenpflicht an den Berliner Grundschulen einführen  
1205/XX  
Ö 4.3  
Bedarf an Schulstation an Reinickendorfer Grundschulen  
1376/XX  
Ö 4.4  
Erinnerung Luftbrücke  
1405/XX  
Ö 4.5  
Wettbewerb zum Fairen Handel  
1584/XX  
Ö 4.6  
Projektmittelfonds sinnvoll gestalten  
1621/XX  
Ö 4.7  
Schulsozialarbeit in allen Reinickendorfer Schulen etablieren  
1656/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einsetzen, dass im Landeshaushalt ab 2020/2021 ausreichende Mittel im Schulbereich eingestellt werden, um an jeder Schule des Bezirks mindestens eine vollzeitäquivalente Stelle der Schulsozialarbeit zu schaffen.
 

   
    09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einsetzen, dass im Landeshaushalt ab 2020/2021 ausreichende Mittel im Schulbereich eingestellt werden, um an jeder Schule des Bezirks mindestens eine vollzeitäquivalente Stelle der Schulsozialarbeit zu schaffen.
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss

 

 

   
    14.02.2019 - Schulausschuss
    Ö 4.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einsetzen, dass im Landeshaushalt ab 2020/2021 ausreichende Mittel im Schulbereich eingestellt werden, um an jeder Schule des Bezirks mindestens eine vollzeitäquivalente Stelle der Schulsozialarbeit zu schaffen.
 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.03.2019 - Schulausschuss
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einsetzen, dass im Landeshaushalt ab 2020/2021 ausreichende Mittel im Schulbereich eingestellt werden, um an jeder Schule des Bezirks mindestens eine vollzeitäquivalente Stelle der Schulsozialarbeit zu schaffen.
 

in folgender geänderter Fassung:

 

Neue Überschrift:

 

„Jugendsozialarbeit an allen Reinickendorfer Schulen etablieren“

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass im Landeshaushalt ab 2020/2021 ausreichende Mittel im Schulbereich eingestellt werden, um an jeder Schule des Bezirks mindestens eine vollzeitäquivalente Stelle für die Jugendsozialarbeit an Schulen zu schaffen.

 

anzunehmen.
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 1 (FDP)

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.28 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einsetzen, dass im Landeshaushalt ab 2020/2021 ausreichende Mittel im Schulbereich eingestellt werden, um an jeder Schule des Bezirks mindestens eine vollzeitäquivalente Stelle der Schulsozialarbeit zu schaffen.
 

in folgender geänderter Fassung:

 

Neue Überschrift:

 

„Jugendsozialarbeit an allen Reinickendorfer Schulen etablieren“

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass im Landeshaushalt ab 2020/2021 ausreichende Mittel im Schulbereich eingestellt werden, um an jeder Schule des Bezirks mindestens eine vollzeitäquivalente Stelle für die Jugendsozialarbeit an Schulen zu schaffen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.8  
Sachmittel für Verwaltungsleiter  
1658/XX  
Ö 5  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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