Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 14.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 31.01.2019      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag der FDP-Fraktion: „Suizid durch Mobbing an einer Reinickendorfer Grundschule“      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 3  
1529/XX  
Ö 4.2  
Vorklassenpflicht an den Berliner Grundschulen einführen  
1205/XX  
Ö 4.3  
Bedarf an Schulstation an Reinickendorfer Grundschulen  
1376/XX  
Ö 4.4  
Erinnerung Luftbrücke  
1405/XX  
Ö 4.5  
Wettbewerb zum Fairen Handel  
1584/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bezirkswettbewerb zum Thema "Fairer Handel" für Jugendliche auszuschreiben, um so auf das Thema aufmerksam zu machen,bereits Aktive zu unterstützen und Projekte anzuregen.

 

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.20 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bezirkswettbewerb zum Thema "Fairer Handel" für Jugendliche auszuschreiben, um so auf das Thema aufmerksam zu machen,bereits Aktive zu unterstützen und Projekte anzuregen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

   
    14.02.2019 - Schulausschuss
    Ö 4.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bezirkswettbewerb zum Thema "Fairer Handel" für Jugendliche auszuschreiben, um so auf das Thema aufmerksam zu machen,bereits Aktive zu unterstützen und Projekte anzuregen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.03.2019 - Schulausschuss
    Ö 4.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bezirkswettbewerb zum Thema "Fairer Handel" für Jugendliche auszuschreiben, um so auf das Thema aufmerksam zu machen,bereits Aktive zu unterstützen und Projekte anzuregen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.04.2019 - Schulausschuss
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bezirkswettbewerb zum Thema "Fairer Handel" für Jugendliche auszuschreiben, um so auf das Thema aufmerksam zu machen,bereits Aktive zu unterstützen und Projekte anzuregen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 6 (CDU/AfD)   Enthaltung: 1 (FDP)

   
    22.05.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bezirkswettbewerb zum Thema "Fairer Handel" für Jugendliche auszuschreiben, um so auf das Thema aufmerksam zu machen,bereits Aktive zu unterstützen und Projekte anzuregen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 3 (B90/Grüne/Linke/BüD)   dagegen: 8 (CDU/SPD/AfD/FDP/2 BüD)   Enthaltung: 4 (SPD/3 BüD)

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.15 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bezirkswettbewerb zum Thema "Fairer Handel" für Jugendliche auszuschreiben, um so auf das Thema aufmerksam zu machen,bereits Aktive zu unterstützen und Projekte anzuregen.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktionen von B90/Grüne und Die Linke

 

 

Ö 4.6  
Projektmittelfonds sinnvoll gestalten  
1621/XX  
Ö 4.7  
Schulsozialarbeit in allen Reinickendorfer Schulen etablieren  
1656/XX  
Ö 4.8  
Sachmittel für Verwaltungsleiter  
1658/XX  
Ö 5  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen