Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 03.07.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 29.05.2018 sowie der 14. Sitzung vom 05.06.2018      
Ö 3  
Wahl einer Schriftführerin / eines Schriftführers      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Vermeidung von Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf  
0543/XX  
Ö 4.2  
Entwässerung in Reinickendorf III - Berliner Maßnahmen zum Schutz vor Überschwemmung  
0716/XX  
Ö 4.3  
Entwässerung in Reinickendorf IV - Verbesserung der Aufnahmefähigkeit von Straßengullis zur Regenentwässerung in Frohnau  
0718/XX  
Ö 4.4  
Prüfung der Niederschlagsentwässerung während der Sanierung der A111  
0955/XX  
Ö 4.5  
Rechte der Seniorenvertretung in GO verankern  
1038/XX  
Ö 4.6  
Graffiti könnte auch schön sein  
1117/XX  
Ö 4.7  
Graffiti kontrolliert ermöglichen  
1124/XX  
Ö 4.8  
Info-Center des Rathauses Reinickendorf bürgerfreundlicher gestalten  
1163/XX  
Ö 4.9  
Generationenspielplätze I
0927/XX  
Ö 4.10  
Generationenspielplätze II
0928/XX  
Ö 4.11  
Hubertussee entschlammen  
0447/XX  
Ö 4.12  
Liegewiese am Schäfersee  
0509/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

   
    13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

 

   
    07.11.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.12.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.16 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    30.01.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.03.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    18.04.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.05.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    03.07.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.12 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.08.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 4.13  
Tränken für Hundespielplätze  
0524/XX  
Ö 4.14  
Grundinstandsetzung der Zufahrt in der Ollenhauerstraße 65A - 64E / am Kienhorstpark  
0710/XX  
Ö 4.15  
Barrierefreiheit während der Bauphase  
0752/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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