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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 29.05.2018 sowie der 14. Sitzung vom 05.06.2018 |
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Ö 3 |
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Wahl einer Schriftführerin / eines Schriftführers |
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Vermeidung von Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf |
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0543/XX |
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Ö 4.2 |
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Entwässerung in Reinickendorf III - Berliner Maßnahmen zum Schutz vor Überschwemmung |
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0716/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen im Senat von Berlin zu wenden, um unter Federführung des Senats mit der Berliner Stadtreinigung (BSR), den Berliner Wasserbetrieben (BWB) und weiteren zuständigen Senatsbehörden geeignete Maßnahmen zu entwickeln, die die Reinickendorfer Bevölkerung vor Überschwemmungen auf Straßen und vollgelaufenen Kellern nach Starkregenereignissen ausreichend schützen. |
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13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.11 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen im Senat von Berlin zu wenden, um unter Federführung des Senats mit der Berliner Stadtreinigung (BSR), den Berliner Wasserbetrieben (BWB) und weiteren zuständigen Senatsbehörden geeignete Maßnahmen zu entwickeln, die die Reinickendorfer Bevölkerung vor Überschwemmungen auf Straßen und vollgelaufenen Kellern nach Starkregenereignissen ausreichend schützen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss
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30.01.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.32 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen im Senat von Berlin zu wenden, um unter Federführung des Senats mit der Berliner Stadtreinigung (BSR), den Berliner Wasserbetrieben (BWB) und weiteren zuständigen Senatsbehörden geeignete Maßnahmen zu entwickeln, die die Reinickendorfer Bevölkerung vor Überschwemmungen auf Straßen und vollgelaufenen Kellern nach Starkregenereignissen ausreichend schützen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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06.03.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.28 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen im Senat von Berlin zu wenden, um unter Federführung des Senats mit der Berliner Stadtreinigung (BSR), den Berliner Wasserbetrieben (BWB) und weiteren zuständigen Senatsbehörden geeignete Maßnahmen zu entwickeln, die die Reinickendorfer Bevölkerung vor Überschwemmungen auf Straßen und vollgelaufenen Kellern nach Starkregenereignissen ausreichend schützen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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18.04.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen im Senat von Berlin zu wenden, um unter Federführung des Senats mit der Berliner Stadtreinigung (BSR), den Berliner Wasserbetrieben (BWB) und weiteren zuständigen Senatsbehörden geeignete Maßnahmen zu entwickeln, die die Reinickendorfer Bevölkerung vor Überschwemmungen auf Straßen und vollgelaufenen Kellern nach Starkregenereignissen ausreichend schützen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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29.05.2018 - Bauausschuss |
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Ö 4.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen im Senat von Berlin zu wenden, um unter Federführung des Senats mit der Berliner Stadtreinigung (BSR), den Berliner Wasserbetrieben (BWB) und weiteren zuständigen Senatsbehörden geeignete Maßnahmen zu entwickeln, die die Reinickendorfer Bevölkerung vor Überschwemmungen auf Straßen und vollgelaufenen Kellern nach Starkregenereignissen ausreichend schützen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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03.07.2018 - Bauausschuss |
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Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen im Senat von Berlin zu wenden, um unter Federführung des Senats mit der Berliner Stadtreinigung (BSR), den Berliner Wasserbetrieben (BWB) und weiteren zuständigen Senatsbehörden geeignete Maßnahmen zu entwickeln, die die Reinickendorfer Bevölkerung vor Überschwemmungen auf Straßen und vollgelaufenen Kellern nach Starkregenereignissen ausreichend schützen. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen im Senat von Berlin zu wenden, um unter Federführung des Senats mit der Berliner Stadtreinigung (BSR), den Berliner Wasserbetrieben (BWB) und weiteren zuständigen Senatsbehörden geeignete Maßnahmen zu entwickeln, die die Reinickendorfer Bevölkerung vor Überschwemmungen nach Starkregenereignissen ausreichend schützen. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 1 (B90/Grüne)
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12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.10 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen im Senat von Berlin zu wenden, um unter Federführung des Senats mit der Berliner Stadtreinigung (BSR), den Berliner Wasserbetrieben (BWB) und weiteren zuständigen Senatsbehörden geeignete Maßnahmen zu entwickeln, die die Reinickendorfer Bevölkerung vor Überschwemmungen nach Starkregenereignissen ausreichend schützen. Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 4.3 |
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Entwässerung in Reinickendorf IV - Verbesserung der Aufnahmefähigkeit von Straßengullis zur Regenentwässerung in Frohnau |
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0718/XX |
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Ö 4.4 |
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Prüfung der Niederschlagsentwässerung während der Sanierung der A111 |
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0955/XX |
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Ö 4.5 |
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Rechte der Seniorenvertretung in GO verankern |
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1038/XX |
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Ö 4.6 |
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Graffiti könnte auch schön sein |
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1117/XX |
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Ö 4.7 |
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Graffiti kontrolliert ermöglichen |
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1124/XX |
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Ö 4.8 |
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Info-Center des Rathauses Reinickendorf bürgerfreundlicher gestalten |
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1163/XX |
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Ö 4.9 |
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Generationenspielplätze I |
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0927/XX |
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Ö 4.10 |
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Generationenspielplätze II |
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0928/XX |
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Ö 4.11 |
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Hubertussee entschlammen |
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0447/XX |
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Ö 4.12 |
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Liegewiese am Schäfersee |
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0509/XX |
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Ö 4.13 |
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Tränken für Hundespielplätze |
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0524/XX |
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Ö 4.14 |
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Grundinstandsetzung der Zufahrt in der Ollenhauerstraße 65A - 64E / am Kienhorstpark |
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0710/XX |
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Ö 4.15 |
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Barrierefreiheit während der Bauphase |
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0752/XX |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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