Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 02.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzungvom 03.01.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Leerstand in der Residenzstraße verringern  
0048/XX-01  
Ö 3.2  
Carsharing in Reinickendorf
0605/XX  
Ö 3.3  
Modernes Carsharing in Reinickendorf  
0697/XX  
Ö 3.4  
Residenzstrasse nicht weiter verschandeln  
0759/XX  
Ö 3.5  
Carsharing in Reinickendorf II  
0764/XX  
Ö 3.6  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
0906/XX  
Ö 3.7  
Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum  
0907/XX  
Ö 3.8  
Mehr Parkraum rund um den S-Bahnhof Frohnau  
0910/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, rund um den S-Bahnhof Frohnau eine Kurzzeit-Parkzone oder eine Parkraumbewirtschaftung einzurichten.

Die Vor- und Nachteile beider Varianten sind abzuwägen und mit Anwohnern und Gewerbetreibenden im Rahmen eine Bürgerbeteiligung abzustimmen.


 

   
    14.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, rund um den S-Bahnhof Frohnau eine Kurzzeit-Parkzone oder eine Parkraumbewirtschaftung einzurichten.

Die Vor- und Nachteile beider Varianten sind abzuwägen und mit Anwohnern und Gewerbetreibenden im Rahmen eine Bürgerbeteiligung abzustimmen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Mitberatung) und an den Verkehrsausschuss (Federführung)

   
    29.03.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.14 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, rund um den S-Bahnhof Frohnau eine Kurzzeit-Parkzone oder eine Parkraumbewirtschaftung einzurichten.

Die Vor- und Nachteile beider Varianten sind abzuwägen und mit Anwohnern und Gewerbetreibenden im Rahmen eine Bürgerbeteiligung abzustimmen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    02.05.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, rund um den S-Bahnhof Frohnau eine Kurzzeit-Parkzone oder eine Parkraumbewirtschaftung einzurichten.

Die Vor- und Nachteile beider Varianten sind abzuwägen und mit Anwohnern und Gewerbetreibenden im Rahmen eine Bürgerbeteiligung abzustimmen.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

 

   
    14.06.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.9 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, rund um den S-Bahnhof Frohnau eine Kurzzeit-Parkzone oder eine Parkraumbewirtschaftung einzurichten.

Die Vor- und Nachteile beider Varianten sind abzuwägen und mit Anwohnern und Gewerbetreibenden im Rahmen eine Bürgerbeteiligung abzustimmen.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.21 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, rund um den S-Bahnhof Frohnau eine Kurzzeit-Parkzone oder eine Parkraumbewirtschaftung einzurichten.

Die Vor- und Nachteile beider Varianten sind abzuwägen und mit Anwohnern und Gewerbetreibenden im Rahmen eine Bürgerbeteiligung abzustimmen.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

Ö 3.9  
Erstellung eines Sozialplans  
0918/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen