Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 02.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzungvom 03.01.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Leerstand in der Residenzstraße verringern  
0048/XX-01  
Ö 3.2  
Carsharing in Reinickendorf
0605/XX  
Ö 3.3  
Modernes Carsharing in Reinickendorf  
0697/XX  
Ö 3.4  
Residenzstrasse nicht weiter verschandeln  
0759/XX  
Ö 3.5  
Carsharing in Reinickendorf II  
0764/XX  
Ö 3.6  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
0906/XX  
Ö 3.7  
Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum  
0907/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Umbauarbeiten der Residenzstraße darauf zu verzichten, in den Nebenstraßen Parkraum tagsüber auf 2 Stunden zu beschränken.
 

   
    14.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Umbauarbeiten der Residenzstraße darauf zu verzichten, in den Nebenstraßen Parkraum tagsüber auf 2 Stunden zu beschränken.
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung), an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Mitberatung) und an den Verkehrsausschuss (Federführung)

   
    26.04.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Umbauarbeiten der Residenzstraße darauf zu verzichten, in den Nebenstraßen Parkraum tagsüber auf 2 Stunden zu beschränken.
 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen:13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    02.05.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Umbauarbeiten der Residenzstraße darauf zu verzichten, in den Nebenstraßen Parkraum tagsüber auf 2 Stunden zu beschränken.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.06.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Umbauarbeiten der Residenzstraße darauf zu verzichten, in den Nebenstraßen Parkraum tagsüber auf 2 Stunden zu beschränken.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (CDU/AfD)   dagegen: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    05.09.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 5.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Umbauarbeiten der Residenzstraße darauf zu verzichten, in den Nebenstraßen Parkraum tagsüber auf 2 Stunden zu beschränken.

 

Vertagung
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (3 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.11.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Umbauarbeiten der Residenzstraße darauf zu verzichten, in den Nebenstraßen Parkraum tagsüber auf 2 Stunden zu beschränken.
 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 12 (5 CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    13.12.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Umbauarbeiten der Residenzstraße darauf zu verzichten, in den Nebenstraßen Parkraum tagsüber auf 2 Stunden zu beschränken.
 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 12 (5 CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Umbauarbeiten der Residenzstraße darauf zu verzichten, in den Nebenstraßen Parkraum tagsüber auf 2 Stunden zu beschränken.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.18 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Umbauarbeiten der Residenzstraße darauf zu verzichten, in den Nebenstraßen Parkraum tagsüber auf 2 Stunden zu beschränken.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

 

Ö 3.8  
Mehr Parkraum rund um den S-Bahnhof Frohnau  
0910/XX  
Ö 3.9  
Erstellung eines Sozialplans  
0918/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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