Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 02.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzungvom 03.01.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Leerstand in der Residenzstraße verringern  
0048/XX-01  
Ö 3.2  
Carsharing in Reinickendorf
0605/XX  
Ö 3.3  
Modernes Carsharing in Reinickendorf  
0697/XX  
Ö 3.4  
Residenzstrasse nicht weiter verschandeln  
0759/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, kurzfristig auf das „Aktive Zentrum Residenzstrasse“ einzuwirken, die am Zaun auf dem Mittelstreifen der Straße in hässlichster Art und Weise angebrachten Werbeschilder zu entfernen und ggf. in anderer, attraktiver Art neu zu installieren.

 

   
    10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, kurzfristig auf das „Aktive Zentrum Residenzstrasse“ einzuwirken, die am Zaun auf dem Mittelstreifen der Straße in hässlichster Art und Weise angebrachten Werbeschilder zu entfernen und ggf. in anderer, attraktiver Art neu zu installieren.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung

   
    02.05.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.4 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, kurzfristig auf das „Aktive Zentrum Residenzstraße“ einzuwirken, die am Zaun auf dem Mittelstreifen der Straße in hässlichster Art und Weise angebrachten Werbeschilder zu entfernen und ggf. in anderer, attraktiver Art neu zu installieren.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.15 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, kurzfristig auf das „Aktive Zentrum Residenzstrasse“ einzuwirken, die am Zaun auf dem Mittelstreifen der Straße in hässlichster Art und Weise angebrachten Werbeschilder zu entfernen und ggf. in anderer, attraktiver Art neu zu installieren.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

Ö 3.5  
Carsharing in Reinickendorf II  
0764/XX  
Ö 3.6  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
0906/XX  
Ö 3.7  
Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum  
0907/XX  
Ö 3.8  
Mehr Parkraum rund um den S-Bahnhof Frohnau  
0910/XX  
Ö 3.9  
Erstellung eines Sozialplans  
0918/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
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