TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Wahl einer / eines stellv. Vorsitzenden |
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Ö 3 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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Ö 4 |
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Besprechungspunkte |
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Ö 4.1 |
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Hochwassersituation am Tegeler Fließtal |
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Ö 4.2 |
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Raumluft in Unterrichtsräumen |
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0653/XX-01 |
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Ö 5 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 5.1 |
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Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht |
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0629/XX |
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Ö 5.2 |
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Campus Hannah Höch sanieren, ausbauen und stärken |
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0515/XX |
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Ö 5.3 |
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Beteiligung am Pilotprojekt European Energy Award |
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0709/XX |
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Ö 5.4 |
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Saubere Spielplätze in Reinickendorf |
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0138/XX |
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Ö 5.5 |
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Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 1 |
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0291/XX |
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Ö 5.6 |
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Radhaus Reinickendorf |
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0366/XX |
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Ö 5.7 |
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Aufenthaltsqualität im Volkspark Wittenau erhöhen |
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0376/XX |
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Ö 5.8 |
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Barrierefreie Angebote auf Reinickendorfer Spielplätzen erweitern |
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0378/XX |
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Ö 5.9 |
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Müllentsorgung in Lübars |
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0386/XX |
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Ö 5.10 |
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Anmeldung für die Sanierungsliste Priorität 1 |
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0429/XX |
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Ö 5.11 |
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Hubertussee entschlammen |
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0447/XX |
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Ö 5.12 |
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Toilettencontainer Flughafensee |
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0463/XX |
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Ö 5.13 |
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Radweg entlang der Malche |
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0504/XX |
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Ö 5.14 |
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Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße |
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0507/XX |
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Ö 5.15 |
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Liegewiese am Schäfersee |
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0509/XX |
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Ö 5.16 |
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Zeit-/Maßnahmenplan für Schulsanierungen und Schulneubau |
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0516/XX |
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Ö 5.17 |
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Schulsanierung und Schulneubau mit hohen Standards realisieren! |
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0519/XX |
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Ö 5.18 |
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Tränken für Hundespielplätze |
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0524/XX |
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Ö 5.19 |
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Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren |
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0541/XX |
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Ö 5.20 |
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Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf |
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0543/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. |
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13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.9 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss
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07.11.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.16 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. vertagt
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 1(AfD) Enthaltung: 0
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05.12.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.19 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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30.01.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.20 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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06.03.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.16 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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18.04.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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29.05.2018 - Bauausschuss |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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03.07.2018 - Bauausschuss |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. In folgender geänderter Fassung als Empfehlung: Neue Überschrift: Vermeidung von Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und unter Beratung von Experten der Wasserwirtschaft instand zuhalten, dass die dafür angelegten Gewässer („Blaue Augen“) das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können. Gegebenenfalls ist zu prüfen, ob die Reinigung und Pflege der Gewässer den Berliner Wasserbetrieben (BWB) gegen Kostenerstattung übertragen werden kann.
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und unter Beratung von Experten der Wasserwirtschaft instand zu halten, dass die dafür angelegten Gewässer („Blaue Augen“) das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können. Gegebenenfalls ist zu prüfen, ob die Reinigung und Pflege der Gewässer den Berliner Wasserbetrieben (BWB) gegen Kostenerstattung übertragen werden kann. Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 5.21 |
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Montessori Schule unterstützen |
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0547/XX |
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Ö 5.22 |
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Maßnahmen gegen Hochwasser im Bereich Mäckeritzwiesen |
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0567/XX |
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Ö 5.23 |
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Barrierefreie Übergänge schaffen |
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0592/XX |
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Ö 5.24 |
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Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen |
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0600/XX |
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Ö 5.25 |
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Schranke an der Seidelstrasse zum Flughafensee |
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0614/XX |
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Ö 5.26 |
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Anonyme Beisetzungen auf Reinickendorfer Friedhöfen |
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0641/XX |
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Ö 5.27 |
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Klix-Arena |
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0651/XX |
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Ö 5.28 |
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Öffentlicher Spielplatzbau im Rahmen des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplanverfahren 12-58 für die Egellsstraße 21 (teilweise), Biedenkopfer Straße 42, 44 und 64, Sterkrader Straße 60 und 62 sowie einen Abschnitt der verlängerten Egellsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel |
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0685/XX |
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Ö 5.29 |
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Sonderprogramm Straßenbäume |
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0690/XX |
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Ö 5.30 |
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Grundinstandsetzung der Zufahrt in der Ollenhauerstraße 65A - 64E / am Kienhorstpark |
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0710/XX |
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Ö 5.31 |
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Entwässerung in Reinickendorf II - Regenentwässerungspotential über die Fahrbahndecken nutzen |
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0712/XX |
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Ö 5.32 |
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Entwässerung in Reinickendorf III - Berliner Maßnahmen zum Schutz vor Überschwemmung |
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0716/XX |
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Ö 5.33 |
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Entwässerung in Reinickendorf IV - Verbesserung der Aufnahmefähigkeit von Straßengullis zur Regenentwässerung in Frohnau |
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0718/XX |
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Ö 5.34 |
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Sanierung Waldweg Saatwinkel |
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0751/XX |
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Ö 5.35 |
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Barrierefreiheit während der Bauphase |
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0752/XX |
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Ö 5.36 |
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Fußgängerüberwege Baustelle Oranienburger Straße |
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0753/XX |
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Ö 5.37 |
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Baumpflegearbeiten im Kinderwald |
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0754/XX |
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Ö 5.38 |
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Waldweg an der Ruppiner Chaussee |
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0755/XX |
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Ö 5.39 |
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Fahrradparkhaus in Wittenau |
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0761/XX |
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Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 7 |
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Verschiedenes |
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