Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 30.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl einer / eines stellv. Vorsitzenden      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Hochwassersituation am Tegeler Fließtal      
Ö 4.2  
Raumluft in Unterrichtsräumen  
0653/XX-01  
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht  
0629/XX  
Ö 5.2  
Campus Hannah Höch sanieren, ausbauen und stärken  
0515/XX  
Ö 5.3  
Beteiligung am Pilotprojekt European Energy Award  
0709/XX  
Ö 5.4  
Saubere Spielplätze in Reinickendorf
0138/XX  
Ö 5.5  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 1  
0291/XX  
Ö 5.6  
Radhaus Reinickendorf  
0366/XX  
Ö 5.7  
Aufenthaltsqualität im Volkspark Wittenau erhöhen  
0376/XX  
Ö 5.8  
Barrierefreie Angebote auf Reinickendorfer Spielplätzen erweitern  
0378/XX  
Ö 5.9  
Müllentsorgung in Lübars  
0386/XX  
Ö 5.10  
Anmeldung für die Sanierungsliste Priorität 1  
0429/XX  
Ö 5.11  
Hubertussee entschlammen  
0447/XX  
Ö 5.12  
Toilettencontainer Flughafensee  
0463/XX  
Ö 5.13  
Radweg entlang der Malche  
0504/XX  
Ö 5.14  
Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße  
0507/XX  
Ö 5.15  
Liegewiese am Schäfersee  
0509/XX  
Ö 5.16  
Zeit-/Maßnahmenplan für Schulsanierungen und Schulneubau
0516/XX  
Ö 5.17  
Schulsanierung und Schulneubau mit hohen Standards realisieren!  
0519/XX  
Ö 5.18  
Tränken für Hundespielplätze  
0524/XX  
Ö 5.19  
Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren  
0541/XX  
Ö 5.20  
Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf  
0543/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen.

   
    13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

 

   
    07.11.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.16 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 1(AfD)   Enthaltung: 0

   
    05.12.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.19 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    30.01.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.20 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.03.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.16 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    18.04.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.05.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    03.07.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen.

 

In folgender geänderter Fassung als Empfehlung:

 

Neue Überschrift:

Vermeidung von Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und unter Beratung von Experten der Wasserwirtschaft instand zuhalten, dass die dafür angelegten Gewässer („Blaue Augen“) das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können.

 

Gegebenenfalls ist zu prüfen, ob die Reinigung und Pflege der Gewässer den Berliner Wasserbetrieben (BWB) gegen Kostenerstattung übertragen werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und unter Beratung von Experten der Wasserwirtschaft instand zu halten, dass die dafür angelegten Gewässer („Blaue Augen“) das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können.

 

Gegebenenfalls ist zu prüfen, ob die Reinigung und Pflege der Gewässer den Berliner Wasserbetrieben (BWB) gegen Kostenerstattung übertragen werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 5.21  
Montessori Schule unterstützen
0547/XX  
Ö 5.22  
Maßnahmen gegen Hochwasser im Bereich Mäckeritzwiesen  
0567/XX  
Ö 5.23  
Barrierefreie Übergänge schaffen  
0592/XX  
Ö 5.24  
Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen  
0600/XX  
Ö 5.25  
Schranke an der Seidelstrasse zum Flughafensee  
0614/XX  
Ö 5.26  
Anonyme Beisetzungen auf Reinickendorfer Friedhöfen  
0641/XX  
Ö 5.27  
Klix-Arena  
0651/XX  
Ö 5.28  
Öffentlicher Spielplatzbau im Rahmen des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplanverfahren 12-58 für die Egellsstraße 21 (teilweise), Biedenkopfer Straße 42, 44 und 64, Sterkrader Straße 60 und 62 sowie einen Abschnitt der verlängerten Egellsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0685/XX  
Ö 5.29  
Sonderprogramm Straßenbäume  
0690/XX  
Ö 5.30  
Grundinstandsetzung der Zufahrt in der Ollenhauerstraße 65A - 64E / am Kienhorstpark  
0710/XX  
Ö 5.31  
Entwässerung in Reinickendorf II - Regenentwässerungspotential über die Fahrbahndecken nutzen  
0712/XX  
Ö 5.32  
Entwässerung in Reinickendorf III - Berliner Maßnahmen zum Schutz vor Überschwemmung  
0716/XX  
Ö 5.33  
Entwässerung in Reinickendorf IV - Verbesserung der Aufnahmefähigkeit von Straßengullis zur Regenentwässerung in Frohnau  
0718/XX  
Ö 5.34  
Sanierung Waldweg Saatwinkel  
0751/XX  
Ö 5.35  
Barrierefreiheit während der Bauphase  
0752/XX  
Ö 5.36  
Fußgängerüberwege Baustelle Oranienburger Straße  
0753/XX  
Ö 5.37  
Baumpflegearbeiten im Kinderwald  
0754/XX  
Ö 5.38  
Waldweg an der Ruppiner Chaussee  
0755/XX  
Ö 5.39  
Fahrradparkhaus in Wittenau  
0761/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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