TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Wahl einer / eines stellv. Vorsitzenden |
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Ö 3 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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Ö 4 |
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Besprechungspunkte |
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Ö 4.1 |
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Hochwassersituation am Tegeler Fließtal |
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Ö 4.2 |
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Raumluft in Unterrichtsräumen |
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0653/XX-01 |
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Ö 5 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 5.1 |
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Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht |
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0629/XX |
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Ö 5.2 |
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Campus Hannah Höch sanieren, ausbauen und stärken |
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0515/XX |
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Ö 5.3 |
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Beteiligung am Pilotprojekt European Energy Award |
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0709/XX |
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Ö 5.4 |
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Saubere Spielplätze in Reinickendorf |
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0138/XX |
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Ö 5.5 |
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Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 1 |
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0291/XX |
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Ö 5.6 |
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Radhaus Reinickendorf |
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0366/XX |
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Ö 5.7 |
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Aufenthaltsqualität im Volkspark Wittenau erhöhen |
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0376/XX |
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Ö 5.8 |
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Barrierefreie Angebote auf Reinickendorfer Spielplätzen erweitern |
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0378/XX |
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Ö 5.9 |
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Müllentsorgung in Lübars |
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0386/XX |
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Ö 5.10 |
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Anmeldung für die Sanierungsliste Priorität 1 |
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0429/XX |
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Ö 5.11 |
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Hubertussee entschlammen |
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0447/XX |
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Ö 5.12 |
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Toilettencontainer Flughafensee |
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0463/XX |
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Ö 5.13 |
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Radweg entlang der Malche |
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0504/XX |
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Ö 5.14 |
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Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße |
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0507/XX |
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Ö 5.15 |
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Liegewiese am Schäfersee |
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0509/XX |
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Ö 5.16 |
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Zeit-/Maßnahmenplan für Schulsanierungen und Schulneubau |
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0516/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Zeit-/Maßnahmenplan vorzulegen, wann welche im Gebäudescan angeführten Sanierungen erfolgen werden, welche Finanzmittel jeweils genutzt werden und in wessen Verantwortung sie durchgeführt werden sollen. Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht darzulegen, ob und wenn ja, in welcher Form der Bezirk Reinickendorf an der Berliner Schulbauoffensive teilnehmen wird: Sind Maßnahmen an das Land herausoptiert worden und wenn ja, welche sind das? Plant der Bezirk, sich an einer der geplanten regionalen Schulbau GmbHs zu beteiligen? Falls dies nicht vorgesehen ist: Auf welche Weise will der Bezirk die Vorteile einer solchen Rechts- und Organisationsform hinsichtlich einer überjährigen Mittelbewirtschaftung, übertariflicher Bezahlungsmöglichkeiten, stark verkürzter Planungsverfahren/beschleunigter Bauprozesse sowie höherer Mittelumsätze je Mitarbeiter/in erreichen? Das Bezirksamt wird gebeten, erstmals zum 01.12.2017 zu berichten. |
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13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.15 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Zeit-/Maßnahmenplan vorzulegen, wann welche im Gebäudescan angeführten Sanierungen erfolgen werden, welche Finanzmittel jeweils genutzt werden und in wessen Verantwortung sie durchgeführt werden sollen. Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht darzulegen, ob und wenn ja, in welcher Form der Bezirk Reinickendorf an der Berliner Schulbauoffensive teilnehmen wird: Sind Maßnahmen an das Land herausoptiert worden und wenn ja, welche sind das? Plant der Bezirk, sich an einer der geplanten regionalen Schulbau GmbHs zu beteiligen? Falls dies nicht vorgesehen ist: Auf welche Weise will der Bezirk die Vorteile einer solchen Rechts- und Organisationsform hinsichtlich einer überjährigen Mittelbewirtschaftung, übertariflicher Bezahlungsmöglichkeiten, stark verkürzter Planungsverfahren/beschleunigter Bauprozesse sowie höherer Mittelumsätze je Mitarbeiter/in erreichen? Das Bezirksamt wird gebeten, erstmals zum 01.12.2017 zu berichten. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) sowie an den Schulausschuss (Mitberatung)
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05.10.2017 - Schulausschuss |
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Ö 4.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Zeit-/Maßnahmenplan vorzulegen, wann welche im Gebäudescan angeführten Sanierungen erfolgen werden, welche Finanzmittel jeweils genutzt werden und in wessen Verantwortung sie durchgeführt werden sollen. Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht darzulegen, ob und wenn ja, in welcher Form der Bezirk Reinickendorf an der Berliner Schulbauoffensive teilnehmen wird: Sind Maßnahmen an das Land herausoptiert worden und wenn ja, welche sind das? Plant der Bezirk, sich an einer der geplanten regionalen Schulbau GmbHs zu beteiligen? Falls dies nicht vorgesehen ist: Auf welche Weise will der Bezirk die Vorteile einer solchen Rechts- und Organisationsform hinsichtlich einer überjährigen Mittelbewirtschaftung, übertariflicher Bezahlungsmöglichkeiten, stark verkürzter Planungsverfahren/beschleunigter Bauprozesse sowie höherer Mittelumsätze je Mitarbeiter/in erreichen? Das Bezirksamt wird gebeten, erstmals zum 01.12.2017 zu berichten. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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07.12.2017 - Schulausschuss |
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Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Zeit-/Maßnahmenplan vorzulegen, wann welche im Gebäudescan angeführten Sanierungen erfolgen werden, welche Finanzmittel jeweils genutzt werden und in wessen Verantwortung sie durchgeführt werden sollen. Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht darzulegen, ob und wenn ja, in welcher Form der Bezirk Reinickendorf an der Berliner Schulbauoffensive teilnehmen wird: Sind Maßnahmen an das Land herausoptiert worden und wenn ja, welche sind das? Plant der Bezirk, sich an einer der geplanten regionalen Schulbau GmbHs zu beteiligen? Falls dies nicht vorgesehen ist: Auf welche Weise will der Bezirk die Vorteile einer solchen Rechts- und Organisationsform hinsichtlich einer überjährigen Mittelbewirtschaftung, übertariflicher Bezahlungsmöglichkeiten, stark verkürzter Planungsverfahren/beschleunigter Bauprozesse sowie höherer Mittelumsätze je Mitarbeiter/in erreichen? Das Bezirksamt wird gebeten, erstmals zum 01.12.2017 zu berichten. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, jeweils im 1. Quartal eines Jahres eine Liste für das laufende Haushaltsjahr vorzulegen, - wann (Beginn und voraussichtliches Ende) welche Sanierungen und Baumaßnahmen erfolgen werden, - welche Finanzmittel jeweils genutzt werden - und in wessen Verantwortung sie durchgeführt werden sollen. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/FDP) dagegen: 1 (B90/Grüne) Enthaltung: 1 (Linke)
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30.01.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.16 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Zeit-/Maßnahmenplan vorzulegen, wann welche im Gebäudescan angeführten Sanierungen erfolgen werden, welche Finanzmittel jeweils genutzt werden und in wessen Verantwortung sie durchgeführt werden sollen. Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht darzulegen, ob und wenn ja, in welcher Form der Bezirk Reinickendorf an der Berliner Schulbauoffensive teilnehmen wird: Sind Maßnahmen an das Land herausoptiert worden und wenn ja, welche sind das? Plant der Bezirk, sich an einer der geplanten regionalen Schulbau GmbHs zu beteiligen? Falls dies nicht vorgesehen ist: Auf welche Weise will der Bezirk die Vorteile einer solchen Rechts- und Organisationsform hinsichtlich einer überjährigen Mittelbewirtschaftung, übertariflicher Bezahlungsmöglichkeiten, stark verkürzter Planungsverfahren/beschleunigter Bauprozesse sowie höherer Mittelumsätze je Mitarbeiter/in erreichen? Das Bezirksamt wird gebeten, erstmals zum 01.12.2017 zu berichten. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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06.03.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.12 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Zeit-/Maßnahmenplan vorzulegen, wann welche im Gebäudescan angeführten Sanierungen erfolgen werden, welche Finanzmittel jeweils genutzt werden und in wessen Verantwortung sie durchgeführt werden sollen. Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht darzulegen, ob und wenn ja, in welcher Form der Bezirk Reinickendorf an der Berliner Schulbauoffensive teilnehmen wird: Sind Maßnahmen an das Land herausoptiert worden und wenn ja, welche sind das? Plant der Bezirk, sich an einer der geplanten regionalen Schulbau GmbHs zu beteiligen? Falls dies nicht vorgesehen ist: Auf welche Weise will der Bezirk die Vorteile einer solchen Rechts- und Organisationsform hinsichtlich einer überjährigen Mittelbewirtschaftung, übertariflicher Bezahlungsmöglichkeiten, stark verkürzter Planungsverfahren/beschleunigter Bauprozesse sowie höherer Mittelumsätze je Mitarbeiter/in erreichen? Das Bezirksamt wird gebeten, erstmals zum 01.12.2017 zu berichten. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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05.06.2018 - Bauausschuss |
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Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Zeit-/Maßnahmenplan vorzulegen, wann welche im Gebäudescan angeführten Sanierungen erfolgen werden, welche Finanzmittel jeweils genutzt werden und in wessen Verantwortung sie durchgeführt werden sollen. Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht darzulegen, ob und wenn ja, in welcher Form der Bezirk Reinickendorf an der Berliner Schulbauoffensive teilnehmen wird: Sind Maßnahmen an das Land herausoptiert worden und wenn ja, welche sind das? Plant der Bezirk, sich an einer der geplanten regionalen Schulbau GmbHs zu beteiligen? Falls dies nicht vorgesehen ist: Auf welche Weise will der Bezirk die Vorteile einer solchen Rechts- und Organisationsform hinsichtlich einer überjährigen Mittelbewirtschaftung, übertariflicher Bezahlungsmöglichkeiten, stark verkürzter Planungsverfahren/beschleunigter Bauprozesse sowie höherer Mittelumsätze je Mitarbeiter/in erreichen? Das Bezirksamt wird gebeten, erstmals zum 01.12.2017 zu berichten. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, jeweils im 1. Quartal eines Jahres eine Liste für das laufende Haushaltsjahr vorzulegen, - wann (Beginn und voraussichtliches Ende) welche Sanierungen und Baumaßnahmen erfolgen werden, - welche Finanzmittel jeweils genutzt werden - und in wessen Verantwortung sie durchgeführt werden sollen. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, jeweils im 1. Quartal eines Jahres eine Liste für das laufende Haushaltsjahr vorzulegen, - wann (Beginn und voraussichtliches Ende) welche Sanierungen und Baumaßnahmen erfolgen werden, - welche Finanzmittel jeweils genutzt werden - und in wessen Verantwortung sie durchgeführt werden sollen. Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 5.17 |
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Schulsanierung und Schulneubau mit hohen Standards realisieren! |
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0519/XX |
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Ö 5.18 |
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Tränken für Hundespielplätze |
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0524/XX |
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Ö 5.19 |
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Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren |
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0541/XX |
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Ö 5.20 |
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Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf |
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0543/XX |
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Ö 5.21 |
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Montessori Schule unterstützen |
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0547/XX |
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Ö 5.22 |
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Maßnahmen gegen Hochwasser im Bereich Mäckeritzwiesen |
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0567/XX |
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Ö 5.23 |
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Barrierefreie Übergänge schaffen |
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0592/XX |
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Ö 5.24 |
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Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen |
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0600/XX |
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Ö 5.25 |
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Schranke an der Seidelstrasse zum Flughafensee |
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0614/XX |
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Ö 5.26 |
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Anonyme Beisetzungen auf Reinickendorfer Friedhöfen |
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0641/XX |
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Ö 5.27 |
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Klix-Arena |
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0651/XX |
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Ö 5.28 |
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Öffentlicher Spielplatzbau im Rahmen des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplanverfahren 12-58 für die Egellsstraße 21 (teilweise), Biedenkopfer Straße 42, 44 und 64, Sterkrader Straße 60 und 62 sowie einen Abschnitt der verlängerten Egellsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel |
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0685/XX |
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Ö 5.29 |
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Sonderprogramm Straßenbäume |
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0690/XX |
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Ö 5.30 |
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Grundinstandsetzung der Zufahrt in der Ollenhauerstraße 65A - 64E / am Kienhorstpark |
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0710/XX |
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Ö 5.31 |
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Entwässerung in Reinickendorf II - Regenentwässerungspotential über die Fahrbahndecken nutzen |
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0712/XX |
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Ö 5.32 |
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Entwässerung in Reinickendorf III - Berliner Maßnahmen zum Schutz vor Überschwemmung |
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0716/XX |
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Ö 5.33 |
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Entwässerung in Reinickendorf IV - Verbesserung der Aufnahmefähigkeit von Straßengullis zur Regenentwässerung in Frohnau |
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0718/XX |
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Ö 5.34 |
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Sanierung Waldweg Saatwinkel |
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0751/XX |
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Ö 5.35 |
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Barrierefreiheit während der Bauphase |
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0752/XX |
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Ö 5.36 |
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Fußgängerüberwege Baustelle Oranienburger Straße |
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0753/XX |
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Ö 5.37 |
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Baumpflegearbeiten im Kinderwald |
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0754/XX |
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Ö 5.38 |
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Waldweg an der Ruppiner Chaussee |
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0755/XX |
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Ö 5.39 |
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Fahrradparkhaus in Wittenau |
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0761/XX |
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Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 7 |
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Verschiedenes |
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