TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Wahl einer / eines stellv. Vorsitzenden |
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Ö 3 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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Ö 4 |
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Besprechungspunkte |
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Ö 4.1 |
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Hochwassersituation am Tegeler Fließtal |
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Ö 4.2 |
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Raumluft in Unterrichtsräumen |
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0653/XX-01 |
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Ö 5 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 5.1 |
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Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht |
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0629/XX |
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Ö 5.2 |
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Campus Hannah Höch sanieren, ausbauen und stärken |
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0515/XX |
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Ö 5.3 |
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Beteiligung am Pilotprojekt European Energy Award |
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0709/XX |
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Ö 5.4 |
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Saubere Spielplätze in Reinickendorf |
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0138/XX |
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Ö 5.5 |
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Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 1 |
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0291/XX |
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Ö 5.6 |
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Radhaus Reinickendorf |
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0366/XX |
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Ö 5.7 |
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Aufenthaltsqualität im Volkspark Wittenau erhöhen |
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0376/XX |
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Ö 5.8 |
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Barrierefreie Angebote auf Reinickendorfer Spielplätzen erweitern |
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0378/XX |
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Ö 5.9 |
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Müllentsorgung in Lübars |
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0386/XX |
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Ö 5.10 |
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Anmeldung für die Sanierungsliste Priorität 1 |
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0429/XX |
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Ö 5.11 |
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Hubertussee entschlammen |
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0447/XX |
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Ö 5.12 |
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Toilettencontainer Flughafensee |
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0463/XX |
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Ö 5.13 |
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Radweg entlang der Malche |
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0504/XX |
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Ö 5.14 |
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Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße |
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0507/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße verbessert werden und dadurch verhindert werden kann, dass bereits bei kleinen Regenmengen das Wasser zentimeterhoch steht und den Verkehr behindert oder gefährdet. Dabei sollen insbesondere folgende Maßnahmen in Betracht gezogen werden:
a) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 20 Meter hinter dem Abzweig in den Schwarzen Weg, soll die Entwässerungsmöglichkeit in den Wald dadurch ertüchtigt werden, dass das Wasser auch nach dem zuletzt erfolgten Umbau durch Straßenbauarbeiten durch ein geeignetes Gefälle wieder abfließen kann. b) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 70 Meter hinter der Bushaltestelle Schulzendorfer Weg, sollte eine neue Abflussmöglichkeit geschaffen werden. c) Die Abflussmöglichkeiten an der Konradshöher Straße Richtung Tegel in der letzten Kurveninnenseite vor der Ampel sowie Konradshöher Straße/Ecke Heiligenseestraße sollten vom Schlamm befreit werden. d) An der Einfahrt nach Konradshöhe an der Habicht-/Ecke Waldkauzstraße sollte durch eine Rinne, die quer zur Waldkauzstraße und parallel zur Habichtstraße verlaufen könnte, eine Zuflussmöglichkeit für das Ablaufbecken im Wald geschaffen werden. |
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13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.5 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße verbessert werden und dadurch verhindert werden kann, dass bereits bei kleinen Regenmengen das Wasser zentimeterhoch steht und den Verkehr behindert oder gefährdet. Dabei sollen insbesondere folgende Maßnahmen in Betracht gezogen werden:
a) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 20 Meter hinter dem Abzweig in den Schwarzen Weg, soll die Entwässerungsmöglichkeit in den Wald dadurch ertüchtigt werden, dass das Wasser auch nach dem zuletzt erfolgten Umbau durch Straßenbauarbeiten durch ein geeignetes Gefälle wieder abfließen kann. b) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 70 Meter hinter der Bushaltestelle Schulzendorfer Weg, sollte eine neue Abflussmöglichkeit geschaffen werden. c) Die Abflussmöglichkeiten an der Konradshöher Straße Richtung Tegel in der letzten Kurveninnenseite vor der Ampel sowie Konradshöher Straße/Ecke Heiligenseestraße sollten vom Schlamm befreit werden. d) An der Einfahrt nach Konradshöhe an der Habicht-/Ecke Waldkauzstraße sollte durch eine Rinne, die quer zur Waldkauzstraße und parallel zur Habichtstraße verlaufen könnte, eine Zuflussmöglichkeit für das Ablaufbecken im Wald geschaffen werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) sowie an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)
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12.10.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 5.9 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße verbessert werden und dadurch verhindert werden kann, dass bereits bei kleinen Regenmengen das Wasser zentimeterhoch steht und den Verkehr behindert oder gefährdet. Dabei sollen insbesondere folgende Maßnahmen in Betracht gezogen werden:
a) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 20 Meter hinter dem Abzweig in den Schwarzen Weg, soll die Entwässerungsmöglichkeit in den Wald dadurch ertüchtigt werden, dass das Wasser auch nach dem zuletzt erfolgten Umbau durch Straßenbauarbeiten durch ein geeignetes Gefälle wieder abfließen kann. b) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 70 Meter hinter der Bushaltestelle Schulzendorfer Weg, sollte eine neue Abflussmöglichkeit geschaffen werden. c) Die Abflussmöglichkeiten an der Konradshöher Straße Richtung Tegel in der letzten Kurveninnenseite vor der Ampel sowie Konradshöher Straße/Ecke Heiligenseestraße sollten vom Schlamm befreit werden. d) An der Einfahrt nach Konradshöhe an der Habicht-/Ecke Waldkauzstraße sollte durch eine Rinne, die quer zur Waldkauzstraße und parallel zur Habichtstraße verlaufen könnte, eine Zuflussmöglichkeit für das Ablaufbecken im Wald geschaffen werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke) dagegen: / Enthaltung: /
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14.12.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße verbessert werden und dadurch verhindert werden kann, dass bereits bei kleinen Regenmengen das Wasser zentimeterhoch steht und den Verkehr behindert oder gefährdet. Dabei sollen insbesondere folgende Maßnahmen in Betracht gezogen werden:
a) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 20 Meter hinter dem Abzweig in den Schwarzen Weg, soll die Entwässerungsmöglichkeit in den Wald dadurch ertüchtigt werden, dass das Wasser auch nach dem zuletzt erfolgten Umbau durch Straßenbauarbeiten durch ein geeignetes Gefälle wieder abfließen kann. b) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 70 Meter hinter der Bushaltestelle Schulzendorfer Weg, sollte eine neue Abflussmöglichkeit geschaffen werden. c) Die Abflussmöglichkeiten an der Konradshöher Straße Richtung Tegel in der letzten Kurveninnenseite vor der Ampel sowie Konradshöher Straße/Ecke Heiligenseestraße sollten vom Schlamm befreit werden. d) An der Einfahrt nach Konradshöhe an der Habicht-/Ecke Waldkauzstraße sollte durch eine Rinne, die quer zur Waldkauzstraße und parallel zur Habichtstraße verlaufen könnte, eine Zuflussmöglichkeit für das Ablaufbecken im Wald geschaffen werden. Annahme mit Mehrheit
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 1 (FDP)
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30.01.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.14 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße verbessert werden und dadurch verhindert werden kann, dass bereits bei kleinen Regenmengen das Wasser zentimeterhoch steht und den Verkehr behindert oder gefährdet. Dabei sollen insbesondere folgende Maßnahmen in Betracht gezogen werden:
a) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 20 Meter hinter dem Abzweig in den Schwarzen Weg, soll die Entwässerungsmöglichkeit in den Wald dadurch ertüchtigt werden, dass das Wasser auch nach dem zuletzt erfolgten Umbau durch Straßenbauarbeiten durch ein geeignetes Gefälle wieder abfließen kann. b) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 70 Meter hinter der Bushaltestelle Schulzendorfer Weg, sollte eine neue Abflussmöglichkeit geschaffen werden. c) Die Abflussmöglichkeiten an der Konradshöher Straße Richtung Tegel in der letzten Kurveninnenseite vor der Ampel sowie Konradshöher Straße/Ecke Heiligenseestraße sollten vom Schlamm befreit werden. d) An der Einfahrt nach Konradshöhe an der Habicht-/Ecke Waldkauzstraße sollte durch eine Rinne, die quer zur Waldkauzstraße und parallel zur Habichtstraße verlaufen könnte, eine Zuflussmöglichkeit für das Ablaufbecken im Wald geschaffen werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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06.03.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.10 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße verbessert werden und dadurch verhindert werden kann, dass bereits bei kleinen Regenmengen das Wasser zentimeterhoch steht und den Verkehr behindert oder gefährdet. Dabei sollen insbesondere folgende Maßnahmen in Betracht gezogen werden:
a) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 20 Meter hinter dem Abzweig in den Schwarzen Weg, soll die Entwässerungsmöglichkeit in den Wald dadurch ertüchtigt werden, dass das Wasser auch nach dem zuletzt erfolgten Umbau durch Straßenbauarbeiten durch ein geeignetes Gefälle wieder abfließen kann. b) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 70 Meter hinter der Bushaltestelle Schulzendorfer Weg, sollte eine neue Abflussmöglichkeit geschaffen werden. c) Die Abflussmöglichkeiten an der Konradshöher Straße Richtung Tegel in der letzten Kurveninnenseite vor der Ampel sowie Konradshöher Straße/Ecke Heiligenseestraße sollten vom Schlamm befreit werden. d) An der Einfahrt nach Konradshöhe an der Habicht-/Ecke Waldkauzstraße sollte durch eine Rinne, die quer zur Waldkauzstraße und parallel zur Habichtstraße verlaufen könnte, eine Zuflussmöglichkeit für das Ablaufbecken im Wald geschaffen werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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18.04.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße verbessert werden und dadurch verhindert werden kann, dass bereits bei kleinen Regenmengen das Wasser zentimeterhoch steht und den Verkehr behindert oder gefährdet. Dabei sollen insbesondere folgende Maßnahmen in Betracht gezogen werden:
a) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 20 Meter hinter dem Abzweig in den Schwarzen Weg, soll die Entwässerungsmöglichkeit in den Wald dadurch ertüchtigt werden, dass das Wasser auch nach dem zuletzt erfolgten Umbau durch Straßenbauarbeiten durch ein geeignetes Gefälle wieder abfließen kann. b) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 70 Meter hinter der Bushaltestelle Schulzendorfer Weg, sollte eine neue Abflussmöglichkeit geschaffen werden. c) Die Abflussmöglichkeiten an der Konradshöher Straße Richtung Tegel in der letzten Kurveninnenseite vor der Ampel sowie Konradshöher Straße/Ecke Heiligenseestraße sollten vom Schlamm befreit werden. d) An der Einfahrt nach Konradshöhe an der Habicht-/Ecke Waldkauzstraße sollte durch eine Rinne, die quer zur Waldkauzstraße und parallel zur Habichtstraße verlaufen könnte, eine Zuflussmöglichkeit für das Ablaufbecken im Wald geschaffen werden. Annahme
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße verbessert werden und dadurch verhindert werden kann, dass bereits bei kleinen Regenmengen das Wasser zentimeterhoch steht und den Verkehr behindert oder gefährdet. Dabei sollen insbesondere folgende Maßnahmen in Betracht gezogen werden:
a) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 20 Meter hinter dem Abzweig in den Schwarzen Weg, soll die Entwässerungsmöglichkeit in den Wald dadurch ertüchtigt werden, dass das Wasser auch nach dem zuletzt erfolgten Umbau durch Straßenbauarbeiten durch ein geeignetes Gefälle wieder abfließen kann. b) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 70 Meter hinter der Bushaltestelle Schulzendorfer Weg, sollte eine neue Abflussmöglichkeit geschaffen werden. c) Die Abflussmöglichkeiten an der Konradshöher Straße Richtung Tegel in der letzten Kurveninnenseite vor der Ampel sowie Konradshöher Straße/Ecke Heiligenseestraße sollten vom Schlamm befreit werden. d) An der Einfahrt nach Konradshöhe an der Habicht-/Ecke Waldkauzstraße sollte durch eine Rinne, die quer zur Waldkauzstraße und parallel zur Habichtstraße verlaufen könnte, eine Zuflussmöglichkeit für das Ablaufbecken im Wald geschaffen werden. Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 5.15 |
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Liegewiese am Schäfersee |
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0509/XX |
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Ö 5.16 |
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Zeit-/Maßnahmenplan für Schulsanierungen und Schulneubau |
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0516/XX |
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Ö 5.17 |
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Schulsanierung und Schulneubau mit hohen Standards realisieren! |
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0519/XX |
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Ö 5.18 |
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Tränken für Hundespielplätze |
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0524/XX |
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Ö 5.19 |
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Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren |
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0541/XX |
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Ö 5.20 |
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Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf |
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0543/XX |
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Ö 5.21 |
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Montessori Schule unterstützen |
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0547/XX |
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Ö 5.22 |
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Maßnahmen gegen Hochwasser im Bereich Mäckeritzwiesen |
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0567/XX |
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Ö 5.23 |
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Barrierefreie Übergänge schaffen |
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0592/XX |
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Ö 5.24 |
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Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen |
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0600/XX |
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Ö 5.25 |
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Schranke an der Seidelstrasse zum Flughafensee |
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0614/XX |
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Ö 5.26 |
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Anonyme Beisetzungen auf Reinickendorfer Friedhöfen |
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0641/XX |
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Ö 5.27 |
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Klix-Arena |
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0651/XX |
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Ö 5.28 |
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Öffentlicher Spielplatzbau im Rahmen des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplanverfahren 12-58 für die Egellsstraße 21 (teilweise), Biedenkopfer Straße 42, 44 und 64, Sterkrader Straße 60 und 62 sowie einen Abschnitt der verlängerten Egellsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel |
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0685/XX |
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Ö 5.29 |
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Sonderprogramm Straßenbäume |
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0690/XX |
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Ö 5.30 |
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Grundinstandsetzung der Zufahrt in der Ollenhauerstraße 65A - 64E / am Kienhorstpark |
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0710/XX |
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Ö 5.31 |
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Entwässerung in Reinickendorf II - Regenentwässerungspotential über die Fahrbahndecken nutzen |
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0712/XX |
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Ö 5.32 |
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Entwässerung in Reinickendorf III - Berliner Maßnahmen zum Schutz vor Überschwemmung |
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0716/XX |
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Ö 5.33 |
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Entwässerung in Reinickendorf IV - Verbesserung der Aufnahmefähigkeit von Straßengullis zur Regenentwässerung in Frohnau |
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0718/XX |
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Ö 5.34 |
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Sanierung Waldweg Saatwinkel |
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0751/XX |
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Ö 5.35 |
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Barrierefreiheit während der Bauphase |
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0752/XX |
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Ö 5.36 |
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Fußgängerüberwege Baustelle Oranienburger Straße |
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0753/XX |
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Ö 5.37 |
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Baumpflegearbeiten im Kinderwald |
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0754/XX |
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Ö 5.38 |
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Waldweg an der Ruppiner Chaussee |
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0755/XX |
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Ö 5.39 |
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Fahrradparkhaus in Wittenau |
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0761/XX |
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Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 7 |
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Verschiedenes |
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