Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 30.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl einer / eines stellv. Vorsitzenden      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Hochwassersituation am Tegeler Fließtal      
Ö 4.2  
Raumluft in Unterrichtsräumen  
0653/XX-01  
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht  
0629/XX  
Ö 5.2  
Campus Hannah Höch sanieren, ausbauen und stärken  
0515/XX  
Ö 5.3  
Beteiligung am Pilotprojekt European Energy Award  
0709/XX  
Ö 5.4  
Saubere Spielplätze in Reinickendorf
0138/XX  
Ö 5.5  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 1  
0291/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen insbesondere zur Schulwegsicherung für die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 auf der Straße "Am Dachsbau" zwischen Heiligenseestr. und Schulzendorfer Str. sowie für die Anbringung auf querende Kinder hinweisender Piktogramme auf der Fahrbahn in der Straße "Am Dachsbau" einzusetzen.

   
    05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen insbesondere zur Schulwegsicherung für die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 auf der Straße "Am Dachsbau" zwischen Heiligenseestr. und Schulzendorfer Str. sowie für die Anbringung auf querende Kinder hinweisender Piktogramme auf der Fahrbahn in der Straße "Am Dachsbau" einzusetzen.

 

Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B/90/FDP/Die Linkedagegen: /Enthaltung: /

 

   
    11.05.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen insbesondere zur Schulwegsicherung für die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 auf der Straße "Am Dachsbau" zwischen Heiligenseestr. und Schulzendorfer Str. sowie für die Anbringung auf querende Kinder hinweisender Piktogramme auf der Fahrbahn in der Straße "Am Dachsbau" einzusetzen.

 

vertagt

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    13.07.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen insbesondere zur Schulwegsicherung für die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 auf der Straße "Am Dachsbau" zwischen Heiligenseestr. und Schulzendorfer Str. sowie für die Anbringung auf querende Kinder hinweisender Piktogramme auf der Fahrbahn in der Straße "Am Dachsbau" einzusetzen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke)     dagegen: /      Enthaltung: /

 

   
    14.09.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.18 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen insbesondere zur Schulwegsicherung für die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 auf der Straße "Am Dachsbau" zwischen Heiligenseestr. und Schulzendorfer Str. sowie für die Anbringung auf querende Kinder hinweisender Piktogramme auf der Fahrbahn in der Straße "Am Dachsbau" einzusetzen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)     dagegen: /     Enthaltung: /

   
    12.10.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen insbesondere zur Schulwegsicherung für die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 auf der Straße "Am Dachsbau" zwischen Heiligenseestr. und Schulzendorfer Str. sowie für die Anbringung auf querende Kinder hinweisender Piktogramme auf der Fahrbahn in der Straße "Am Dachsbau" einzusetzen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)   dagegen: /   Enthaltung: /

 

   
    09.11.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen insbesondere zur Schulwegsicherung für die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 auf der Straße "Am Dachsbau" zwischen Heiligenseestr. und Schulzendorfer Str. sowie für die Anbringung auf querende Kinder hinweisender Piktogramme auf der Fahrbahn in der Straße "Am Dachsbau" einzusetzen.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne//Linke)   dagegen: 8 (CDU/AfD)   Enthaltung: 1 (FDP)

   
    05.12.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen insbesondere zur Schulwegsicherung für die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 auf der Straße "Am Dachsbau" zwischen Heiligenseestr. und Schulzendorfer Str. sowie für die Anbringung auf querende Kinder hinweisender Piktogramme auf der Fahrbahn in der Straße "Am Dachsbau" einzusetzen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    30.01.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen insbesondere zur Schulwegsicherung für die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 auf der Straße "Am Dachsbau" zwischen Heiligenseestr. und Schulzendorfer Str. sowie für die Anbringung auf querende Kinder hinweisender Piktogramme auf der Fahrbahn in der Straße "Am Dachsbau" einzusetzen.

 

in folgender geänderter Fassung

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Schulwegsicherung auf der Straße "Am Dachsbau" zwischen Heiligenseestr. und Schulzendorfer Str. auf querende Kinder hinweisende Piktogramme auf die Fahrbahn "Am Dachsbau" aufzubringen.

 

Weiterhin wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, zu prüfen, ob geschwindigkeitsreduzierte Maßnahmen den Schulweg sicherer gestalten würden.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Schulwegsicherung auf der Straße "Am Dachsbau" zwischen Heiligenseestr. und Schulzendorfer Str. auf querende Kinder hinweisende Piktogramme auf die Fahrbahn "Am Dachsbau" aufzubringen.

 

Weiterhin wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, zu prüfen, ob geschwindigkeitsreduzierte Maßnahmen den Schulweg sicherer gestalten würden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 5.6  
Radhaus Reinickendorf  
0366/XX  
Ö 5.7  
Aufenthaltsqualität im Volkspark Wittenau erhöhen  
0376/XX  
Ö 5.8  
Barrierefreie Angebote auf Reinickendorfer Spielplätzen erweitern  
0378/XX  
Ö 5.9  
Müllentsorgung in Lübars  
0386/XX  
Ö 5.10  
Anmeldung für die Sanierungsliste Priorität 1  
0429/XX  
Ö 5.11  
Hubertussee entschlammen  
0447/XX  
Ö 5.12  
Toilettencontainer Flughafensee  
0463/XX  
Ö 5.13  
Radweg entlang der Malche  
0504/XX  
Ö 5.14  
Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße  
0507/XX  
Ö 5.15  
Liegewiese am Schäfersee  
0509/XX  
Ö 5.16  
Zeit-/Maßnahmenplan für Schulsanierungen und Schulneubau
0516/XX  
Ö 5.17  
Schulsanierung und Schulneubau mit hohen Standards realisieren!  
0519/XX  
Ö 5.18  
Tränken für Hundespielplätze  
0524/XX  
Ö 5.19  
Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren  
0541/XX  
Ö 5.20  
Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf  
0543/XX  
Ö 5.21  
Montessori Schule unterstützen
0547/XX  
Ö 5.22  
Maßnahmen gegen Hochwasser im Bereich Mäckeritzwiesen  
0567/XX  
Ö 5.23  
Barrierefreie Übergänge schaffen  
0592/XX  
Ö 5.24  
Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen  
0600/XX  
Ö 5.25  
Schranke an der Seidelstrasse zum Flughafensee  
0614/XX  
Ö 5.26  
Anonyme Beisetzungen auf Reinickendorfer Friedhöfen  
0641/XX  
Ö 5.27  
Klix-Arena  
0651/XX  
Ö 5.28  
Öffentlicher Spielplatzbau im Rahmen des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplanverfahren 12-58 für die Egellsstraße 21 (teilweise), Biedenkopfer Straße 42, 44 und 64, Sterkrader Straße 60 und 62 sowie einen Abschnitt der verlängerten Egellsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0685/XX  
Ö 5.29  
Sonderprogramm Straßenbäume  
0690/XX  
Ö 5.30  
Grundinstandsetzung der Zufahrt in der Ollenhauerstraße 65A - 64E / am Kienhorstpark  
0710/XX  
Ö 5.31  
Entwässerung in Reinickendorf II - Regenentwässerungspotential über die Fahrbahndecken nutzen  
0712/XX  
Ö 5.32  
Entwässerung in Reinickendorf III - Berliner Maßnahmen zum Schutz vor Überschwemmung  
0716/XX  
Ö 5.33  
Entwässerung in Reinickendorf IV - Verbesserung der Aufnahmefähigkeit von Straßengullis zur Regenentwässerung in Frohnau  
0718/XX  
Ö 5.34  
Sanierung Waldweg Saatwinkel  
0751/XX  
Ö 5.35  
Barrierefreiheit während der Bauphase  
0752/XX  
Ö 5.36  
Fußgängerüberwege Baustelle Oranienburger Straße  
0753/XX  
Ö 5.37  
Baumpflegearbeiten im Kinderwald  
0754/XX  
Ö 5.38  
Waldweg an der Ruppiner Chaussee  
0755/XX  
Ö 5.39  
Fahrradparkhaus in Wittenau  
0761/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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