TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "Verkehrsleistungensfähigkeit und Straßenqualität" |
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Ö 3.1 |
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Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten |
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0197/XX |
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Ö 3.2 |
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Fahrtrichtungen am Waidmannsluster Damm eindeutig markieren |
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0392/XX |
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Ö 3.3 |
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Freie Fahrt zwischen Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf |
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0695/XX |
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Ö 3.4 |
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Verkehrsinfarkt verhindern 8 - Entwidmung der Ruppiner Chaussee temporär aufheben
(vorbehaltlich Überweisung BVV) |
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0765/XX |
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Ö 3.5 |
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Verkehrsinfarkt verhindern 5 - Verbindung zwischen Reinickendorf und Spandau/Charlottenburg sicherstellen
(vorbehaltlich Überweisung BVV) |
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0766/XX |
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Ö 3.6 |
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Verkehrsinfarkt verhindern 4 - A 111 den Erfordernissen des Verkehrs zwischen Hamburg und Berlin anpassen
(vorbehaltlich Überweisung BVV) |
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0767/XX |
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Ö 3.7 |
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Verkehrsinfarkt verhindern 9 - Kein Rückbau der Hauptverkehrsstraßen
(vorbehaltlich Überweisung BVV) |
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0768/XX |
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Ö 3.8 |
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Verkehrsinfarkt verhindern 6 -Behelfsbrücke über Hohenzollernkanal bauen
(vorbehaltlich Überweisung BVV) |
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0769/XX |
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Ö 3.9 |
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Verkehrsinfarkt verhindern 2 - Gemeinsame Initiativen entwickeln
(vorbehaltlich Überweisung BVV) |
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0770/XX |
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Ö 3.10 |
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Verkehrsinfarkt in Reinickendorf verhindern 1
(vorbehaltlich Überweisung BVV) |
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0771/XX |
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Ö 3.11 |
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Verkehrsinfarkt verhindern 7 - Fahrspurregelung für Teile der A 111
(vorbehaltlich Überweisung BVV) |
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0772/XX |
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Ö 3.12 |
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Verkehrsinfarkt verhindern 10 - Ertüchtigung Alter Bernauer Heerweg |
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0773/XX |
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "ÖPNV und andere Angebote" |
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Ö 4.1 |
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Zusätzliche Zielanzeiger bei der S-Bahn in Reinickendorf |
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0692/XX |
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Ö 4.2 |
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Übergangsanzeiger auf dem S+U-Bahnhof Wittenau |
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0693/XX |
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Ö 4.3 |
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Bushaltestelle Sagritzer Weg reaktivieren - Gesellschaftliche Teilhabe mobilitätseingeschränkter Menschen im Märkischen Viertel verbessern! |
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0701/XX |
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Ö 4.4 |
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Verkehrsinfarkt verhindern 3 - Ausweitung der Tarifzone B bei der S-Bahn temporär ermöglichen
(vorbehaltlich Überweisung BVV) |
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0774/XX |
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Ö 5 |
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Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "Verkehrssicherheit und Ordnung" |
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Ö 5.1 |
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Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV |
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0184/XX |
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Ö 5.2 |
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Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Roedernallee |
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0601/XX |
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Ö 5.3 |
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Verkehrssituation im Umfeld der Grundschule in den Rollbergen |
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0606/XX |
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Ö 5.4 |
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Neue Konzepte für den Schulweg an Grundschulen |
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0634/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Grundschulen Konzepte zu entwickeln, wie man mehr Eltern und Schülerinnen und Schüler dazu bringen kann, dass die Grundschüler ihren Schulweg in der Regel selbstständig gehen. Dabei soll insbesondere geprüft werden, - wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit noch intensivieren und verbessern können, - wie, auch durch Angebote von außen, die Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung noch selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können, - ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn die Schulen Orte in der Nähe benennen würden (Kiss-and-Goodbye-Areas), wo die Eltern ihre Kinder etwas entfernt von der Schule absetzen, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen, sofern diese Maßnahme die Verkehrssituation direkt vor der Schule verbessern hilft. |
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08.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.1 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Grundschulen Konzepte zu entwickeln, wie man mehr Eltern und Schülerinnen und Schüler dazu bringen kann, dass die Grundschüler ihren Schulweg in der Regel selbstständig gehen. Dabei soll insbesondere geprüft werden, - wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit noch intensivieren und verbessern können, - wie, auch durch Angebote von außen, die Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung noch selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können, - ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn die Schulen Orte in der Nähe benennen würden (Kiss-and-Goodbye-Areas), wo die Eltern ihre Kinder etwas entfernt von der Schule absetzen, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen, sofern diese Maßnahme die Verkehrssituation direkt vor der Schule verbessern hilft. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (Federführung) sowie an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)
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14.12.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 6.7 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Grundschulen Konzepte zu entwickeln, wie man mehr Eltern und Schülerinnen und Schüler dazu bringen kann, dass die Grundschüler ihren Schulweg in der Regel selbstständig gehen. Dabei soll insbesondere geprüft werden, - wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit noch intensivieren und verbessern können, - wie, auch durch Angebote von außen, die Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung noch selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können, - ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn die Schulen Orte in der Nähe benennen würden (Kiss-and-Goodbye-Areas), wo die Eltern ihre Kinder etwas entfernt von der Schule absetzen, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen, sofern diese Maßnahme die Verkehrssituation direkt vor der Schule verbessern hilft. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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11.01.2018 - Verkehrsausschuss |
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Ö 5.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Grundschulen Konzepte zu entwickeln, wie man mehr Eltern und Schülerinnen und Schüler dazu bringen kann, dass die Grundschüler ihren Schulweg in der Regel selbstständig gehen. Dabei soll insbesondere geprüft werden, - wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit noch intensivieren und verbessern können, - wie, auch durch Angebote von außen, die Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung noch selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können, - ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn die Schulen Orte in der Nähe benennen würden (Kiss-and-Goodbye-Areas), wo die Eltern ihre Kinder etwas entfernt von der Schule absetzen, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen, sofern diese Maßnahme die Verkehrssituation direkt vor der Schule verbessern hilft. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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29.03.2018 - Verkehrsausschuss |
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Ö 5.6 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Grundschulen Konzepte zu entwickeln, wie man mehr Eltern und Schülerinnen und Schüler dazu bringen kann, dass die Grundschüler ihren Schulweg in der Regel selbstständig gehen. Dabei soll insbesondere geprüft werden, - wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit noch intensivieren und verbessern können, - wie, auch durch Angebote von außen, die Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung noch selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können, - ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn die Schulen Orte in der Nähe benennen würden (Kiss-and-Goodbye-Areas), wo die Eltern ihre Kinder etwas entfernt von der Schule absetzen, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen, sofern diese Maßnahme die Verkehrssituation direkt vor der Schule verbessern hilft. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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14.06.2018 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Grundschulen Konzepte zu entwickeln, wie man mehr Eltern und Schülerinnen und Schüler dazu bringen kann, dass die Grundschüler ihren Schulweg in der Regel selbstständig gehen. Dabei soll insbesondere geprüft werden, - wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit noch intensivieren und verbessern können, - wie, auch durch Angebote von außen, die Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung noch selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können, - ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn die Schulen Orte in der Nähe benennen würden (Kiss-and-Goodbye-Areas), wo die Eltern ihre Kinder etwas entfernt von der Schule absetzen, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen, sofern diese Maßnahme die Verkehrssituation direkt vor der Schule verbessern hilft. Ablehnung mit Mehrheit
Abstimmungsergebnis: dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 7(CDU/AfD) Enthaltung: 1 (Linke)
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08.11.2018 - Schulausschuss |
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Ö 4.1 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Grundschulen Konzepte zu entwickeln, wie man mehr Eltern und Schülerinnen und Schüler dazu bringen kann, dass die Grundschüler ihren Schulweg in der Regel selbstständig gehen. Dabei soll insbesondere geprüft werden, - wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit noch intensivieren und verbessern können, - wie, auch durch Angebote von außen, die Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung noch selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können, - ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn die Schulen Orte in der Nähe benennen würden (Kiss-and-Goodbye-Areas), wo die Eltern ihre Kinder etwas entfernt von der Schule absetzen, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen, sofern diese Maßnahme die Verkehrssituation direkt vor der Schule verbessern hilft. Erledigung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.1 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Grundschulen Konzepte zu entwickeln, wie man mehr Eltern und Schülerinnen und Schüler dazu bringen kann, dass die Grundschüler ihren Schulweg in der Regel selbstständig gehen. Dabei soll insbesondere geprüft werden, - wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit noch intensivieren und verbessern können, - wie, auch durch Angebote von außen, die Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung noch selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können, - ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn die Schulen Orte in der Nähe benennen würden (Kiss-and-Goodbye-Areas), wo die Eltern ihre Kinder etwas entfernt von der Schule absetzen, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen, sofern diese Maßnahme die Verkehrssituation direkt vor der Schule verbessern hilft. Gemäß Konsensliste Erledigung
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Ö 5.5 |
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Verkehrschaos vor Grundschulen und Kindergärten |
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0648/XX |
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Ö 5.6 |
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Geschwindigkeitskontrollen in der Holzhauser Straße |
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0638/XX |
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Ö 5.7 |
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Verkehrssituation "Am Pilz" |
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0654/XX |
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Ö 5.8 |
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Lärmschutz Schorfheidestraße |
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0703/XX |
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Ö 5.9 |
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Verkehrsregulierung in Hermsdorf |
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0746/XX |
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Ö 6 |
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Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "Ruhender Verkehr" |
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Ö 6.1 |
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Schilderwald im Frohnauer Zentrum roden |
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0367/XX |
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Ö 6.2 |
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Parkplätze in der Flottenstraße |
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0546/XX |
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Ö 6.3 |
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Halteverbot im Bernshausener Ring |
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0549/XX |
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Ö 7 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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