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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "Verkehrsleistungensfähigkeit und Straßenqualität" |
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Ö 3.1 |
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Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten |
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0197/XX |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet. |
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08.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.10 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrssausschuss (Federführung) sowie an den Bauausschuss (Mitberatung) Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrs-straßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet.
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04.04.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet. Ablehnung mit Mehrheit
Abstimmungsergebnis: dafür: 2 (AfD) dagegen: 12 (CDU/SPD/B/90/FDP/Die Linke) Enthaltung: 0
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11.05.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 5.8 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet. vertagt
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0
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13.07.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke) dagegen: / Enthaltung: /
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14.09.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.8 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet. Ablehung mit Mehrheit
Abstimmungsergebnis: dafür: 2 (AfD) dagegen: 13 (CDU, SPD, B90/Grüne, FDP, Die Linke) Enthaltung: /
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11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.14 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet. Gemäß Konsensliste Rücküberweisung an den Verkehrsausschuss
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14.12.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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11.01.2018 - Verkehrsausschuss |
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Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet. Annahme mit Mehrheit
Abstimmungsergebnis: dafür: 8 (CDU/AfD) dagegen: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0
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14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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14.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet. Vertagung
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11.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet. Vertagung mit Mehrheit
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne dagegen: 0 Enthaltung: FDP/Linke
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13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet. Annahme mit Mehrheit
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/AfD dagegen: SPD/B90/Grüne/FDP/Linke Enthaltung: 0
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Ö 3.2 |
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Fahrtrichtungen am Waidmannsluster Damm eindeutig markieren |
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0392/XX |
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Ö 3.3 |
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Freie Fahrt zwischen Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf |
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0695/XX |
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Ö 3.4 |
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Verkehrsinfarkt verhindern 8 - Entwidmung der Ruppiner Chaussee temporär aufheben
(vorbehaltlich Überweisung BVV) |
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0765/XX |
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Ö 3.5 |
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Verkehrsinfarkt verhindern 5 - Verbindung zwischen Reinickendorf und Spandau/Charlottenburg sicherstellen
(vorbehaltlich Überweisung BVV) |
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0766/XX |
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Ö 3.6 |
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Verkehrsinfarkt verhindern 4 - A 111 den Erfordernissen des Verkehrs zwischen Hamburg und Berlin anpassen
(vorbehaltlich Überweisung BVV) |
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0767/XX |
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Ö 3.7 |
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Verkehrsinfarkt verhindern 9 - Kein Rückbau der Hauptverkehrsstraßen
(vorbehaltlich Überweisung BVV) |
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0768/XX |
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Ö 3.8 |
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Verkehrsinfarkt verhindern 6 -Behelfsbrücke über Hohenzollernkanal bauen
(vorbehaltlich Überweisung BVV) |
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0769/XX |
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Ö 3.9 |
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Verkehrsinfarkt verhindern 2 - Gemeinsame Initiativen entwickeln
(vorbehaltlich Überweisung BVV) |
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0770/XX |
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Ö 3.10 |
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Verkehrsinfarkt in Reinickendorf verhindern 1
(vorbehaltlich Überweisung BVV) |
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0771/XX |
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Ö 3.11 |
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Verkehrsinfarkt verhindern 7 - Fahrspurregelung für Teile der A 111
(vorbehaltlich Überweisung BVV) |
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0772/XX |
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Ö 3.12 |
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Verkehrsinfarkt verhindern 10 - Ertüchtigung Alter Bernauer Heerweg |
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0773/XX |
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "ÖPNV und andere Angebote" |
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Ö 4.1 |
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Zusätzliche Zielanzeiger bei der S-Bahn in Reinickendorf |
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0692/XX |
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Ö 4.2 |
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Übergangsanzeiger auf dem S+U-Bahnhof Wittenau |
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0693/XX |
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Ö 4.3 |
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Bushaltestelle Sagritzer Weg reaktivieren - Gesellschaftliche Teilhabe mobilitätseingeschränkter Menschen im Märkischen Viertel verbessern! |
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0701/XX |
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Ö 4.4 |
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Verkehrsinfarkt verhindern 3 - Ausweitung der Tarifzone B bei der S-Bahn temporär ermöglichen
(vorbehaltlich Überweisung BVV) |
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0774/XX |
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Ö 5 |
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Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "Verkehrssicherheit und Ordnung" |
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Ö 5.1 |
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Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV |
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0184/XX |
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Ö 5.2 |
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Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Roedernallee |
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0601/XX |
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Ö 5.3 |
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Verkehrssituation im Umfeld der Grundschule in den Rollbergen |
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0606/XX |
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Ö 5.4 |
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Neue Konzepte für den Schulweg an Grundschulen |
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0634/XX |
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Ö 5.5 |
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Verkehrschaos vor Grundschulen und Kindergärten |
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0648/XX |
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Ö 5.6 |
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Geschwindigkeitskontrollen in der Holzhauser Straße |
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0638/XX |
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Ö 5.7 |
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Verkehrssituation "Am Pilz" |
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0654/XX |
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Ö 5.8 |
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Lärmschutz Schorfheidestraße |
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0703/XX |
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Ö 5.9 |
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Verkehrsregulierung in Hermsdorf |
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0746/XX |
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Ö 6 |
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Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "Ruhender Verkehr" |
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Ö 6.1 |
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Schilderwald im Frohnauer Zentrum roden |
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0367/XX |
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Ö 6.2 |
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Parkplätze in der Flottenstraße |
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0546/XX |
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Ö 6.3 |
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Halteverbot im Bernshausener Ring |
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0549/XX |
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Ö 7 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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