Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3  
Bürgeranliegen – Herr Tramsen Geschwindigkeitskontrollen in der Veltheimstraße      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Verkehrskonzept Heinsestraße II  
0099/XX  
Ö 4.2  
Beschilderung auf dem U-Bahnhof Paracelsus-Bad  
Enthält Anlagen
0143/XX-01  
Ö 4.3  
Busspuren  
0147/XX  
Ö 4.4  
Verkehrssicherheit Bernauer Straße  
0148/XX  
Ö 4.5  
Sicherheit am Wilhelmsruher Damm II  
0182/XX  
Ö 4.6  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm III  
0183/XX  
Ö 4.7  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV  
0184/XX  
Ö 4.8  
Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten  
0197/XX  
Ö 4.9  
Parkstreifen  
0201/XX  
Ö 4.10  
Tempo 30 im Wohngebiet  
0202/XX  
Ö 4.11  
Ausweitung der Tarifzone B bei der S-Bahn  
0253/XX  
Ö 4.12  
Lichtzeichenanlage an der Otisstraße  
0254/XX  
Ö 4.13  
S 85 weiter in Reinickendorf fahren lassen  
0255/XX  
Ö 4.14  
Fußgängerquerung in der Quickborner Straße  
0256/XX  
Ö 4.15  
Ausbau der S25 beschleunigen  
0257/XX  
Ö 4.16  
Verkehrsfluss an der Heiligenseestraße verbessern  
0259/XX  
Ö 4.17  
Verbindung zum Flughafen BER schaffen  
0263/XX  
Ö 4.18  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 1  
0291/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen insbesondere zur Schulwegsicherung für die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 auf der Straße "Am Dachsbau" zwischen Heiligenseestr. und Schulzendorfer Str. sowie für die Anbringung auf querende Kinder hinweisender Piktogramme auf der Fahrbahn in der Straße "Am Dachsbau" einzusetzen.

   
    05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen insbesondere zur Schulwegsicherung für die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 auf der Straße "Am Dachsbau" zwischen Heiligenseestr. und Schulzendorfer Str. sowie für die Anbringung auf querende Kinder hinweisender Piktogramme auf der Fahrbahn in der Straße "Am Dachsbau" einzusetzen.

 

Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B/90/FDP/Die Linkedagegen: /Enthaltung: /

 

   
    11.05.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen insbesondere zur Schulwegsicherung für die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 auf der Straße "Am Dachsbau" zwischen Heiligenseestr. und Schulzendorfer Str. sowie für die Anbringung auf querende Kinder hinweisender Piktogramme auf der Fahrbahn in der Straße "Am Dachsbau" einzusetzen.

 

vertagt

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    13.07.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen insbesondere zur Schulwegsicherung für die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 auf der Straße "Am Dachsbau" zwischen Heiligenseestr. und Schulzendorfer Str. sowie für die Anbringung auf querende Kinder hinweisender Piktogramme auf der Fahrbahn in der Straße "Am Dachsbau" einzusetzen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke)     dagegen: /      Enthaltung: /

 

   
    14.09.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.18 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen insbesondere zur Schulwegsicherung für die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 auf der Straße "Am Dachsbau" zwischen Heiligenseestr. und Schulzendorfer Str. sowie für die Anbringung auf querende Kinder hinweisender Piktogramme auf der Fahrbahn in der Straße "Am Dachsbau" einzusetzen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)     dagegen: /     Enthaltung: /

   
    12.10.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen insbesondere zur Schulwegsicherung für die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 auf der Straße "Am Dachsbau" zwischen Heiligenseestr. und Schulzendorfer Str. sowie für die Anbringung auf querende Kinder hinweisender Piktogramme auf der Fahrbahn in der Straße "Am Dachsbau" einzusetzen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)   dagegen: /   Enthaltung: /

 

   
    09.11.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen insbesondere zur Schulwegsicherung für die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 auf der Straße "Am Dachsbau" zwischen Heiligenseestr. und Schulzendorfer Str. sowie für die Anbringung auf querende Kinder hinweisender Piktogramme auf der Fahrbahn in der Straße "Am Dachsbau" einzusetzen.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne//Linke)   dagegen: 8 (CDU/AfD)   Enthaltung: 1 (FDP)

   
    05.12.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen insbesondere zur Schulwegsicherung für die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 auf der Straße "Am Dachsbau" zwischen Heiligenseestr. und Schulzendorfer Str. sowie für die Anbringung auf querende Kinder hinweisender Piktogramme auf der Fahrbahn in der Straße "Am Dachsbau" einzusetzen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    30.01.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen insbesondere zur Schulwegsicherung für die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 auf der Straße "Am Dachsbau" zwischen Heiligenseestr. und Schulzendorfer Str. sowie für die Anbringung auf querende Kinder hinweisender Piktogramme auf der Fahrbahn in der Straße "Am Dachsbau" einzusetzen.

 

in folgender geänderter Fassung

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Schulwegsicherung auf der Straße "Am Dachsbau" zwischen Heiligenseestr. und Schulzendorfer Str. auf querende Kinder hinweisende Piktogramme auf die Fahrbahn "Am Dachsbau" aufzubringen.

 

Weiterhin wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, zu prüfen, ob geschwindigkeitsreduzierte Maßnahmen den Schulweg sicherer gestalten würden.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Schulwegsicherung auf der Straße "Am Dachsbau" zwischen Heiligenseestr. und Schulzendorfer Str. auf querende Kinder hinweisende Piktogramme auf die Fahrbahn "Am Dachsbau" aufzubringen.

 

Weiterhin wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, zu prüfen, ob geschwindigkeitsreduzierte Maßnahmen den Schulweg sicherer gestalten würden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.19  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2  
0292/XX  
Ö 4.20  
Kein Tempo 30 auf Hauptstraßen  
0297/XX  
Ö 4.21  
Verlängerung der Buslinie 324  
0316/XX  
Ö 4.22  
Fahrradständer in der Gorkistraße  
0320/XX  
Ö 4.23  
Sicherheit Kreuzung Stolpmünder Weg/Ruppiner Chaussee  
0325/XX  
Ö 4.24  
2. Ein-/Ausgang S-Bahnhof Alt-Reinickendorf  
0365/XX  
Ö 4.25  
Fahrtrichtungen am Waidmannsluster Damm eindeutig markieren  
0392/XX  
Ö 4.26  
Planung Fahrradrouten  
0395/XX  
Ö 4.27  
Fußgänger an der Provinzstraße schützen - Ampelzeiten verlängern  
0449/XX  
Ö 4.28  
Verkehrsüberwachungssäule Waidmannsluster Damm  
0462/XX  
Ö 4.29  
Radverkehr in Reinickendorf- sicher, komfortabel und ideologiefrei II  
0467/XX  
Ö 4.30  
Radverkehr in Reinickendorf- sicher, komfortabel und ideologierfrei III  
0468/XX  
Ö 4.31  
Radverkehr in Reinickendorf - sicher, komfortabel und ideologiefrei I  
0469/XX  
Ö 4.32  
Standort Fahrradparkhaus  
0948/XIX-01  
Ö 4.33  
Kurzparkzone Tegel-City prüfen  
1101/XIX-01  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
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