Auszug - Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 4.8
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0197/XX Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Rolf Wiedenhaupt
Hans-Christian Behnke		 
Drucksache-Art:ErsuchenErsuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:32 Uhr

 

-          von Herrn Schönberg, Frau Budweg und Herrn Rietz Begründungen zur Ablehnung des Antrages

-          Herr Weser teilt Mitberatungsergebnis vom Bauausschuss mit

-          Herr Zanke erläutert Verwaltungsvorschrift zu Hauptverkehrsstraßen

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet.

 

Ablehung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)      dagegen: 13 (CDU, SPD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)        Enthaltung: /

 

  
 

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