Auszug - Parkstreifen  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 4.9
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0201/XX Parkstreifen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:Mieke Senftleben
Andreas Otto		 
Drucksache-Art:EmpfehlungEmpfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:36 Uhr

 

-          Herr Jahn zur Begründung

-          Beratung zum Halteplatz des dort vorhandenen Taxistandes

-          Änderungsvorschläge zur Drucksache

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Beobachtungen haben ergeben, dass der derzeitige Taxistand nicht vollständig genutzt wird.

 

Dem Bezirksamt wird daher empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Bereich vor dem Märkischen Zentrum – zwischen Senftenberger Ring und Fußgängerüberweg mit Signalanlage – zum einen als Halteplatz für maximal 4 Taxen und zum anderen als Parkstreifen genutzt werden kann.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Beobachtungen haben ergeben, dass der derzeitige Taxistand nicht vollständig genutzt wird.

 

Dem Bezirksamt wird daher empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Bereich vor dem Märkischen Zentrum – zwischen Senftenberger Ring und Fußgängerüberweg mit Signalanlage – zum einen als Halteplatz für notwendige Anzahl Taxen und zum anderen als Parkstreifen (Kurzparken) genutzt werden kann.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)     dagegen: /     Enthaltung: 1 (SPD)

 

  
 

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