Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 27.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Familienfreundliches Reinickendorf (1) – Familienbüro Mitberatung: JHA Federführung: HH-A.  
0040/XX  
Ö 3.2  
Lärmschutz in der Markstraße Federführung: Stapl-A.  
0044/XX  
Ö 3.3  
Ausstattung der Bürgerämter mit “Ausweisautomaten” - Bürgerterminals Federführung: HH-A.  
0087/XX  
Ö 3.4  
Das Märkische Viertel fit machen für den Zuzug weiterer Einwohner Mitberatung: Integrations-A., Schul-A., Sozialraum-A., Sport-A., Kultur-A. Federführung: JHA
0090/XX  
Ö 3.5  
Transparenz und Bürgernähe (2) - Homepage des Bezirksamtes Federfürhung: HH-A.  
0095/XX  
Ö 3.6  
Erhalt der Außenstellen des Standesamtes Federfürhung: HH-A.  
0132/XX  
Ö 3.7  
Dokumentenprüfgeräte jetzt Federführung: HH-A.  
0135/XX  
    08.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass der Bezirk Reinickendorf kurzfristig die in Aussicht gestellten Dokumentenprüfgeräte in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt bekommt.

   
    27.02.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass der Bezirk Reinickendorf kurzfristig die in Aussicht gestellten Dokumentenprüfgeräte in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt bekommt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    27.03.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass der Bezirk Reinickendorf kurzfristig die in Aussicht gestellten Dokumentenprüfgeräte in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt bekommt.

 

vertagt

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    15.05.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass der Bezirk Reinickendorf kurzfristig die in Aussicht gestellten Dokumentenprüfgeräte in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt bekommt.

 

Erledigung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/B90/FDP/Linke)     dagegen: 2 (AfD)     Enthaltung: 0

   
    13.06.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.9 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass der Bezirk Reinickendorf kurzfristig die in Aussicht gestellten Dokumentenprüfgeräte in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt bekommt.

 

erledigt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    12.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass der Bezirk Reinickendorf kurzfristig die in Aussicht gestellten Dokumentenprüfgeräte in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt bekommt.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

Ö 3.8  
Saubere Spielplätze in Reinickendorf Federführung: Bau-A.  
0138/XX  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Entmüllung der Straße Am Nordgraben  
0037/XX  
Ö 4.2  
Keine Wildtiere im Zirkus!  
0043/XX  
Ö 4.3  
Ordnungsamt-App  
0137/XX-01  
Ö 4.4  
Verkehrsregelverstöße in der Siedlung "Roter Adler" verstärkt kontrollieren  
0145/XX  
Ö 5  
Besprechungspunkt: Situation im Standesamt      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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