Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 27.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Familienfreundliches Reinickendorf (1) – Familienbüro Mitberatung: JHA Federführung: HH-A.  
0040/XX  
Ö 3.2  
Lärmschutz in der Markstraße Federführung: Stapl-A.  
0044/XX  
Ö 3.3  
Ausstattung der Bürgerämter mit “Ausweisautomaten” - Bürgerterminals Federführung: HH-A.  
0087/XX  
Ö 3.4  
Das Märkische Viertel fit machen für den Zuzug weiterer Einwohner Mitberatung: Integrations-A., Schul-A., Sozialraum-A., Sport-A., Kultur-A. Federführung: JHA
0090/XX  
Ö 3.5  
Transparenz und Bürgernähe (2) - Homepage des Bezirksamtes Federfürhung: HH-A.  
0095/XX  
    11.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.16 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) sowie an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Homepage des Bezirksamtes zum Zweck der Bürgerbeteiligung, öffentliche Sitzungen von (z.B. der Spielplatzkommission, dem Denkmalbeirat, dem Frauenbeirat usw.) deutlicher darzustellen und regelmäßig zu aktualisieren inklusive der Veröffentlichung der jeweiligen Protokolle.

 

   
    27.02.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Homepage des Bezirksamtes zum Zweck der Bürgerbeteiligung, öffentliche Sitzungen von (z.B. der Spielplatzkommission, dem Denkmalbeirat, dem Frauenbeirat usw.) deutlicher darzustellen und regelmäßig zu aktualisieren inklusive der Veröffentlichung der jeweiligen Protokolle.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    27.03.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Homepage des Bezirksamtes zum Zweck der Bürgerbeteiligung, öffentliche Sitzungen von (z.B. der Spielplatzkommission, dem Denkmalbeirat, dem Frauenbeirat usw.) deutlicher darzustellen und regelmäßig zu aktualisieren inklusive der Veröffentlichung der jeweiligen Protokolle.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Homepage des Bezirksamtes zum Zweck der Bürgerbeteiligung, öffentliche Sitzungen von (z.B. der Spielplatzkommission, dem Denkmalbeirat, dem Frauen- und Mädchenbeirat usw.) deutlicher darzustellen und regelmäßig zu aktualisieren inklusive der Veröffentlichung der jeweiligen Protokolle.

 

einstimmig beschlossen

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    26.04.2017 - Hauptausschuss
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Homepage des Bezirksamtes zum Zweck der Bürgerbeteiligung, öffentliche Sitzungen von (z. B. der Spielplatzkommission, dem Denkmalbeirat, dem Frauenbeirat usw.) deutlicher darzustellen und regelmäßig zu aktualisieren inklusive der Veröffentlichung der jeweiligen Protokolle.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Homepage des Bezirksamtes zum Zweck der Bürgerbeteiligung, öffentliche Sitzungen von (z. B. der Spielplatzkommission, dem Denkmalbeirat, dem Frauen- und Mädchenbeirat usw.) deutlicher darzustellen und regelmäßig zu aktualisieren inklusive der Veröffentlichung der jeweiligen Protokolle.

 

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    10.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Homepage des Bezirksamtes zum Zweck der Bürgerbeteiligung, öffentliche Sitzungen von (z. B. der Spielplatzkommission, dem Denkmalbeirat, dem Frauen- und Mädchenbeirat usw.) deutlicher darzustellen und regelmäßig zu aktualisieren inklusive der Veröffentlichung der jeweiligen Protokolle.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 3.6  
Erhalt der Außenstellen des Standesamtes Federfürhung: HH-A.  
0132/XX  
Ö 3.7  
Dokumentenprüfgeräte jetzt Federführung: HH-A.  
0135/XX  
Ö 3.8  
Saubere Spielplätze in Reinickendorf Federführung: Bau-A.  
0138/XX  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Entmüllung der Straße Am Nordgraben  
0037/XX  
Ö 4.2  
Keine Wildtiere im Zirkus!  
0043/XX  
Ö 4.3  
Ordnungsamt-App  
0137/XX-01  
Ö 4.4  
Verkehrsregelverstöße in der Siedlung "Roter Adler" verstärkt kontrollieren  
0145/XX  
Ö 5  
Besprechungspunkt: Situation im Standesamt      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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