Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 27.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Familienfreundliches Reinickendorf (1) – Familienbüro Mitberatung: JHA Federführung: HH-A.  
0040/XX  
Ö 3.2  
Lärmschutz in der Markstraße Federführung: Stapl-A.  
0044/XX  
Ö 3.3  
Ausstattung der Bürgerämter mit “Ausweisautomaten” - Bürgerterminals Federführung: HH-A.  
0087/XX  
Ö 3.4  
Das Märkische Viertel fit machen für den Zuzug weiterer Einwohner Mitberatung: Integrations-A., Schul-A., Sozialraum-A., Sport-A., Kultur-A. Federführung: JHA
0090/XX  
Ö 3.5  
Transparenz und Bürgernähe (2) - Homepage des Bezirksamtes Federfürhung: HH-A.  
0095/XX  
Ö 3.6  
Erhalt der Außenstellen des Standesamtes Federfürhung: HH-A.  
0132/XX  
    08.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht durch Verstärkung der Personalmittel des Standesamtes sicherzustellen, dass die Möglichkeit der Trauungen in Außenstellen erhalten bleibt.

   
    27.02.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht durch Verstärkung der Personalmittel des Standesamtes sicherzustellen, dass die Möglichkeit der Trauungen in Außenstellen erhalten bleibt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    27.03.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Ablehnung mit Mehrheit

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht durch Verstärkung der Personalmittel des Standesamtes sicherzustellen, dass die Möglichkeit der Trauungen in Außenstellen erhalten bleibt.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)Enthaltung: 0

   
    26.04.2017 - Hauptausschuss
    Ö 11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch Verstärkung der Personalmittel des Standesamtes sicherzustellen, dass die Möglichkeit der Trauungen in Außenstellen erhalten bleibt.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    18.07.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht durch Verstärkung der Personalmittel des Standesamtes sicherzustellen, dass die Möglichkeit der Trauungen in Außenstellen erhalten bleibt.

 

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    06.09.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht durch Verstärkung der Personalmittel des Standesamtes sicherzustellen, dass die Möglichkeit der Trauungen in Außenstellen erhalten bleibt.

 

als erledigt zu betrachten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht durch Verstärkung der Personalmittel des Standesamtes sicherzustellen, dass die Möglichkeit der Trauungen in Außenstellen erhalten bleibt.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

Ö 3.7  
Dokumentenprüfgeräte jetzt Federführung: HH-A.  
0135/XX  
Ö 3.8  
Saubere Spielplätze in Reinickendorf Federführung: Bau-A.  
0138/XX  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Entmüllung der Straße Am Nordgraben  
0037/XX  
Ö 4.2  
Keine Wildtiere im Zirkus!  
0043/XX  
Ö 4.3  
Ordnungsamt-App  
0137/XX-01  
Ö 4.4  
Verkehrsregelverstöße in der Siedlung "Roter Adler" verstärkt kontrollieren  
0145/XX  
Ö 5  
Besprechungspunkt: Situation im Standesamt      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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