Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 14.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Drucksache Nr. 1222_XIX
Geltungsbereich_Drucksache Nr. 1222_XIX
Drucksache Nr. 1236_XIX
151103_GruenesArbeitspapier_Plan_Drucksache Nr. 1236_XIX
Leitlinien_rueckwaertige_Bebauung_Drucksache Nr. 1236_XIX
151222_Leitlinien_BGR_rueckwaertige_Bebauung_k_Drucksache Nr. 1236_XIX

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 38. Sitzung vom 10.03.2016 und der 39. Sitzung vom 17.03.2016      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Schwerpunkte im Bereich Straßenbau  
1067/XIX-21  
Ö 3.2  
Beschluss über den Bebauungsplanentwurf XX-256a vom 10. Oktober 2012 mit Deckblatt vom 07. Oktober 2015 für das Gelände zwischen dem Grundstück Schloßstraße 5/Königsweg 9, dem Königsweg, der Bernstorffstraße und der Berliner Straße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel vertagt: 10.03.2016  
Enthält Anlagen
1181/XIX  
Ö 3.3  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-31 vom 14. Oktober 2014 mit Deckblatt vom 26. Oktober 2015 für Teilflächen des Grundstücks Bernauer Straße 151 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
1199/XIX  
Ö 3.4  
Wachsmuthstraße behinderten- und seniorenfreundlich gestalten  
1200/XIX  
Ö 3.5  
Straßenschäden in der Meteorstraße  
1202/XIX  
Ö 3.6  
Auswaschungen im Wesselburer Weg  
1203/XIX  
    09.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Auswaschungen neben der Verbundpflasterstraße Wesselburer Weg zwischen Schwabstedter Weg und Elchdamm aufzufüllen und zu befestigen, da dort bei Begegnungsverkehr neben der Fahrbahn gefahren werden muss und diese Stellen teilweise eine Tiefe erreicht haben, dass Schäden an Fahrzeugen befürchtet werden müssen.

   
    14.04.2016 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1203/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Auswaschungen neben der Verbundpflasterstraße Wesselburer Weg zwischen Schwabstedter Weg und Elchdamm aufzufüllen und zu befestigen, da dort bei Begegnungsverkehr neben der Fahrbahn gefahren werden muss und diese Stellen teilweise eine Tiefe erreicht haben, dass Schäden an Fahrzeugen befürchtet werden müssen.

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)      dagegen: 0     Enthaltung: 0

   
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Auswaschungen neben der Verbundpflasterstraße Wesselburer Weg zwischen Schwabstedter Weg und Elchdamm aufzufüllen und zu befestigen, da dort bei Begegnungsverkehr neben der Fahrbahn gefahren werden muss und diese Stellen teilweise eine Tiefe erreicht haben, dass Schäden an Fahrzeugen befürchtet werden müssen.

   
    16.06.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1203/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Auswaschungen neben der Verbundpflasterstraße Wesselburer Weg zwischen Schwabstedter Weg und Elchdamm aufzufüllen und zu befestigen, da dort bei Begegnungsverkehr neben der Fahrbahn gefahren werden muss und diese Stellen teilweise eine Tiefe erreicht haben, dass Schäden an Fahrzeugen befürchtet werden müssen.

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU / SPD / B90/Grüne)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Auswaschungen neben der Verbundpflasterstraße Wesselburer Weg zwischen Schwabstedter Weg und Elchdamm aufzufüllen und zu befestigen, da dort bei Begegnungsverkehr neben der Fahrbahn gefahren werden muss und diese Stellen teilweise eine Tiefe erreicht haben, dass Schäden an Fahrzeugen befürchtet werden müssen.

Ö 3.7  
Mehr Licht am Marie-Schlei-Platz  
1206/XIX  
Ö 3.8  
Einstellung des Bebauungsplans XX-293 vom 09. November 1998 mit Deckblättern vom 30. August 2001 und vom 03. Dezember 2001 für das Grundstück Am Springebruch 65 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars  
Enthält Anlagen
1222/XIX  
Ö 3.9  
Leitlinien "Rückwärtige Bebauung in der offenen Bauweise"  
Enthält Anlagen
1236/XIX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Leitlinien Grünes Arbeitspapier      
Ö 4.2  
Grobscreening für potentielle Milieuschutzgebiete      
Ö 4.3  
Sachstand SIWA-Mittel      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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