Auszug - Wachsmuthstraße behinderten- und seniorenfreundlich gestalten  

 
 
40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 3.4
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 14.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1200/XIX Wachsmuthstraße behinderten- und seniorenfreundlich gestalten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Gilbert Collé
Ulf Wilhelm
Stefan Valentin
 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:30 Uhr

 

Bericht durch Herrn BzStR Lambert und Frau Schwarz:

 

  • Sonderprogramm „barrierefreie öffentliche Räume“ der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung (Bereitstellung von Mitteln jedes Jahr)

      2016: 100.000 € (verplant für die Abarbeitung von Bordsteinabsenkungen) - BA behält Wachsmuthstraße im Hinterkopf für zukünftige Anmeldung/Umsetzung des Sonderprogramms

  • derzeit anderweitige Prioritäten in Reinickendorf
  • Durchführung von Maßnahmen immer in Absprache mit dem Behindertenbeirat

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1200/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wachsmuthstraße von der Berliner Straße bis zur Ulmen-straße barrierefrei und seniorenfreundlich für die Überquerung der Straße zu gestalten.

 

anzunehmen.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)     dagegen: 0     Enthaltung: 0

 
 

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