Drucksache - 1067/XIX-21  

 
 
Betreff: Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)
Schwerpunkte im Bereich Straßenbau
Status:öffentlichBezüglich:
1067/XIX
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe
   
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
16.09.2015 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
09.03.2016 
50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beratung
14.04.2016 
40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Dringlichkeitsantrag vom 15.09.2015
Beschluss vom 18.09.2015
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 11.02.2016

Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Text siehe Anlage


Bezirksamt Reinickendorf von Berlin                                                                                                  09.02.2016

Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,

Ordnung und Gewerbe

 

 

 

 

 

 

An die Bezirksverordnetenversammlung                                                         Drucksache Nr. 1067-21

von Berlin Reinickendorf                                                                                                  XIX. WP

 

 

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme für die

Bezirksverordnetenversammlung

 

 

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre

2016 und 2017 (Doppelhaushalt)

Schwerpunkte im Bereich Straßenbau

 

 

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 16.09.2015 – Drucksache Nr. 1067/XIX-21-:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, für die Verwendung der Mittel im Bereich Straßenbauunterhaltung eine Planung vorzulegen, welche Maßnahmen prioritär verwirklicht werden sollen, sofern Mittel nach der Erfüllung der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht noch zur Verfügung stehen sollten.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Folgende Maßnahmen sollen prioritär verwirklicht werden, sofern Mittel nach der Erfüllung der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht noch zur Verfügung stehen sollten (wobei die Auflistung keine Reihenfolge darstellt und den aktuellen Stand widerspiegelt, der sich nach den Wintermonaten allerdings wieder geändert darstellen kann!):

 

 

-          Hohefeldstraße                                          von Hermsdorfer Damm bis Burgfrauenstraße             

-          Burgfrauenstraße                                           von Fischgrundbrücke bis Laerkesteig

-          Fürstendamm                                                        Oranienburger Chaussee bis Zeltinger Platz

-          Bertramstraße                                           von Berliner Straße bis Marthastraße

-          Elsestraße                                                         von Glienicke bis Schildower Straße                                         

-          Am Pilz                                                                      von Oranienburger Chaussee bis Bieselheider Weg

-          Wildkanzelweg

-          Karmeliterweg                                           von Am Eichenhain bis Donnersmarckallee

-          Hattenheimer Straße                                          von Im Fischgrund bis Fürstendamm

-          Klosterfelder Weg

-          Ladeburger Weg

-          Nassenheider Weg

-          Veitstraße                                                         von Berliner Straße bis Buddestraße

-          Berliner Straße (Tgl)                                          von Ernst- bis Veitstr. (Ri. Nord)

-          Berliner Straße (Tgl)                                          von ca. 100 m südl. Veitstr. bis Am Borsigturm (Ri.Süd)

-          Wittestraße                                                         von Berliner Str. bis einschl. Kreuzung Holzhauser Str.

-          Seidestraße                                                        von Otisstraße bis Holzhauser Str.

        Kurt-Schumacher-Damm                            von Straße 442 bis BAB A 111

        Kurt-Schumacher-Damm                             Bereich Cité Pasteur und Gegenrichtung

        Scharnweber Straße                                           Kreuzungsbereich Eichborndamm bis Antonienstraße

        Ollenhauerstraße                                          von Kurt-Schumacher-Damm bis Humboldtstraße

        Miraustraße                                                        von Gorkistraße bis Borsigwalder Weg

        Sommerstraße                                          von Hoppestraße bis Winterstraße

        Winterstraße                                                        von Hausotterstraße bis Provinzstraße

        Rathauspromenade

        Romanshorner Weg

        Fahlandgasse

        Klixstraße

        Zobeltizstraße                                           von

        Neubrücker Straße                                          von Alemannenstraße bis Hainbuchenstraße

        Edelhofdamm                                                        von Remstaler Straße bis Zeltinger Platz

        Rauentaler Straße                                          von Am Pilz bis Schwarzkittelweg

        Markgrafenstraße                                          von Gollanczstr. bis Zeltinger Str.

        Schildower Straße                                          von Hermsdorfer Damm bis Veltheimstraße

        Am Osrücken                                                        von Zabel-Krüger-Damm bis Kolonie

        Zabel-Krüger-Damm

        Sandhauser Straße                                          von Habichtstraße bis Elstergasse

        Milanstraße

        Am Brunnen

        Myrtenweg

        Am Rosensteg

        Romanshorner Weg

        Fuchssteiner Weg

        Wilhelmsruher Damm             

        Lengeder Straße                                           von Markscheider Straße bis Kopenhagener Straße

        Hermsdorfer Damm                            von BAB A 111 Unterführung bis Waidmannsluster Damm

        Waidmannsluster Damm               von Buddestraße bis Friedhofskapelle

        Kurt-Schumacher Damm              von Kapweg bis Scharnweber Straße

                           

        Tegel Süd                                                        zahlreiche Gehwege

 

        Im ganzen Bezirk behindertengerechter Ausbau der Bushaltestellen (gemäß             Festlegung im Nahverkehrsplan muss bis 2022 die Umgestaltung erfolgen)

 

 

 

Die Zusammenstellung der Maßnahmen enthält nur einen Bruchteil der Nebenstraßen, deren Instandsetzung dringend erforderlich wäre. Alle aufzuzählen würde den Rahmen der Beantwortung dieser Drucksache sprengen.

In der Auflistung sind nur Maßnahmen enthalten, die nach gegenwärtiger Einschätzung im Rahmen von Erhaltungsmaßnahmen ertüchtigt werden können. Nicht enthalten sind zum Beispiel die Gabrielenstr. westl. Adelheidallee, Holwede, Dacheroedestr., die Scharfenberger Straße oder die Beatestraße südlich Almazeile, da hier nur unter Einsatz von Investitionsmitteln ein trinkwasserschutzzonengerechter Ausbau einschließlich der Verlegung von Regenwasserkanälen erfolgen kann.

 

Im Jahr 2015 erfolgte im Rahmen eines Projektes der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) eine flächenhafte Bestandsaufnahme des Berliner Straßennetzes aller zwölf Bezirke im Sinne einer Straßenzustandserfassung. Die Ergebnisse werden gegenwärtig bei SenStadtUm entsprechend den Empfehlungen für das Erhaltungsmanagement von Innerortsstraßen (E EMI 2012 der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen) ausgewertet (Einteilung in Zustandsklassen) und anschließend den Bezirken zur Verfügung gestellt. Das allerdings ändert nichts daran, dass die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für die Straßenunterhaltung nicht ausreichen, die notwendigen Baumaßnahmen in absehbarer Zeit zu realisieren.

 

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1067/XIX-21 damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

 

Frank Balzer                                                                                    Katrin Schultze-Berndt

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadträtin

Stammbaum:
1067/XIX   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u. Personal   Beschluss
1067/XIX-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) - Nachschiebeliste -   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u. Personal   Beschluss
1067/XIX-01-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) - 2. Nachschiebeliste -   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u. Personal   Beschluss
1067/XIX-03   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bürgeramt in Tegel   CDU/B90/Grüne   Beschluss
1067/XIX-06   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Vorplanung Milieuschutz Reinickendorf   B90/Grüne/CDU   Beschluss
1067/XIX-06-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Vorplanung Milieuschutz Reinickendorf   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-10   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Flüchtlingsintegration - Verantwortung des gesamten Bezirks   B90/Grüne/CDU   Beschluss
1067/XIX-10-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Flüchtlingsintegration - Verantwortung des gesamten Bezirks   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-17   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bearbeitungszeiten für Geburts- und Sterbeurkunden verkürzen   CDU/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-16   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Entwicklung des Lauterbach-Standortes zum "Leuchtturm-Projekt" für Inklusion   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-08   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bericht zu Neubewertungen ehrenamtlicher Arbeit im Jugendbereich   CDU/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-15   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Unterstützung der ersten Gemeinschaftsschule in Reinickendorf   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-21   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Schwerpunkte im Bereich Straßenbau   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-24   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Anschaffung von Medien zur Förderung der Integration   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-27   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Sonderprogramme in Haushaltsplanung integrieren   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-14   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Personalengpässe im Stadtplanungsamt   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-18   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Stadtplanung und Elterngeldstelle stärken   CDU/SPD/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-25   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Feriensprachlernschulen in Reinickendorf   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-26   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Produkte im Bereich Hilfen zur Erziehung evaluieren   CDU/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-23   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausschöpfung des Härtefallfonds für das Schulmittagessen prüfen   SPD-Fraktion   Vorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht
1067/XIX-23-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausschöpfung des Härtefallfonds für das Schulmittagessen prüfen   Bezirksamt - Abt. Jugend, Familie, Schule und Sport   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-20   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bezirkliche Grünflächenpflege   SPD-Fraktion   Vorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht
1067/XIX-20-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bezirkliche Grünflächenpflege   Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-22   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Schülerzahlen der Musikschule erhöhen   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-02   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausstattung von Willkommensklassen   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-19   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Flüchtlingsintegration in Reinickendorf   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-05   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausreichende Personalausstattung in der Betreuung sichern   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-07   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Prioritätenliste Schulsanierungen   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-09   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bereitstellung von Investitionsmitteln für den Neubau einer Sporthalle   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-12   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Zuschläge für Flüchtlingsbetreuung   CDU/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-28   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Weiterentwicklung der Kosten- und Leistungsrechnung   CDU/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-30   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Vertretung langzeiterkrankter Beamter   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-11   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Erziehungshilfen dürfen kein finanzielles Risiko für den Bezirk sein   CDU/SPD/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-04   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Unterstützung Netzwerk "Wir in Reinickendorf"   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-13   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Zusätzliche Aufgaben in der Volkshochschule abfedern   CDU/B90/Grüne   Vorlage zur Kenntnisnahme
1067/XIX-29   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken   SPD-Fraktion   Vorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht
1067/XIX-29-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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