Drucksache - 1181/XIX  

Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin              17.01.2016

Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe

An die               Drucksache Nr.       

Bezirksverordnetenversammlung              XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend des Beschlusses über den Bebauungsplanentwurf XX-256a vom 10. Oktober 2012 mit Deckblatt vom 07. Oktober 2015 für das Gelände zwischen dem Grundstück Schloßstraße 5/Königsweg 9, dem Königsweg, der Bernstorffstraße und der Berliner Straße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel.

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am                           2015 beschlossen:

I.              Der sich aus der Abwägung ergebende Entwurf des Bebauungsplans XX-256a für das Gelände zwischen dem Grundstück Schloßstraße 5/Königsweg 9, dem Königsweg, der Bernstorffstraße und der Berliner Straße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel, wird beschlossen.

II.              Der Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XX-256a wird beschlossen.

III.              Der Bebauungsplanentwurf XX-256a wird der für die verbindliche Bauleitplanung zu-ständigen Senatsverwaltung gemäß § 6 Abs. 2 AGBauGB angezeigt.

Begründung:

Siehe Anlage

Rechtsgrundlagen

• § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl.I S. 1722)
• § 6 Abs. 1, Abs. 2 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBI. S. 578), zuletzt geändert durch Art. 1 Viertes ÄndG vom 23. 6. 2015 (GVBl. S. 283)
• § 36 Abs. 2b Bezirksverwaltungsgesetz Berlin (BezVwG Bln) in der Fassung vom 10. November 2011 (GVBl. S. 693)

Anlagen:              a)              Vermerk über das Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs X-256a

b)   Bebauungsplanentwurf und textliche Festsetzungen

c)    Begründung mit Anlage zur Vorprüfung des Einzelfalls

d)   Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XX-256a

e)   Übersichtsplan

Frank Balzer                                                                                     Katrin Schultze-Berndt                            

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadträtin