Tagesordnung - 52. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 52. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 30.08.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sondersitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 51. Sitzung vom 05.07.2010      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Abgabe der bezirklichen Einrichtung "Hansa-Haus" in Kühlungsborn zum Zwecke des Verkaufs Mitberatung: Jugendhilfeausschuss vertagt am: 05.07.2010  
Enthält Anlagen
1214/XVIII  
Ö 3.2     Haushaltsführung im Ressort Jugend      
Ö 3.2.1  
Haushaltsführung im Ressort Jugend (Punkt 1) vertagt am: 05.07.2010  
Enthält Anlagen
1018/XVIII-1  
Ö 3.2.2  
Haushaltsführung im Ressort Jugend (Punkt 2) vertagt am: 05.07.2010  
Enthält Anlagen
1018/XVIII-2  
Ö 3.3  
Fragenkatalog der CDU-Fraktion vertagt am: 05.07.2010      
Ö 3.4  
Unterstützung Gehörgeschädigter im BVV-Saal vertagt am: 05.07.2010  
Enthält Anlagen
1115/XVIII  
    14.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung) sowie an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung) sowie an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

 

   
    04.05.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 1115/XVIII - zu vertagen.

   
    18.05.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1115/XVIII – anzunehmen.

   
    31.05.2010 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1115/XVIII - anzunehmen.

 

   
    05.07.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 1115/XVIII – zu vertagen.

   
    30.08.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 1115/XVIIIzu vertagen.

   
    13.09.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1115/XVIII – anzunehmen.

   
    06.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    gemäß Konsensliste Annahme

gemäß Konsensliste Annahme

   
    09.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 4     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4.1  
Welche Konsequenzen zieht das Bezirksamt aus der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin zu den der NPD im Mietvertrag auferlegten Pflichten?      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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