Tagesordnung - 52. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 52. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 30.08.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sondersitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 51. Sitzung vom 05.07.2010      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Abgabe der bezirklichen Einrichtung "Hansa-Haus" in Kühlungsborn zum Zwecke des Verkaufs Mitberatung: Jugendhilfeausschuss vertagt am: 05.07.2010  
Enthält Anlagen
 1214/XVIII  
Ö 3.2     Haushaltsführung im Ressort Jugend      
Ö 3.2.1  
Haushaltsführung im Ressort Jugend (Punkt 1) vertagt am: 05.07.2010  
Enthält Anlagen
 1018/XVIII-1  
    12.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.22 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

 
   
    31.05.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 1018/XVIII-1 - zu vertagen.
   
    05.07.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 1018/XVIII-1 – zu vertagen.
   
    30.08.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 1018/XVIII-1 – zu vertagen.
   
    13.09.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 1018/XVIII-1 – zur Kenntnis.
Ö 3.2.2  
Haushaltsführung im Ressort Jugend (Punkt 2) vertagt am: 05.07.2010  
Enthält Anlagen
 1018/XVIII-2  
Ö 3.3  
Fragenkatalog der CDU-Fraktion vertagt am: 05.07.2010      
Ö 3.4  
Unterstützung Gehörgeschädigter im BVV-Saal vertagt am: 05.07.2010  
Enthält Anlagen
 1115/XVIII  
Ö 4     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4.1  
Welche Konsequenzen zieht das Bezirksamt aus der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin zu den der NPD im Mietvertrag auferlegten Pflichten?      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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