Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
52. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 30.08.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sondersitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Pohl eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und verweist auf die von der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion beantragten Erweiterungen der Tagesordnung

Herr Pohl eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und verweist auf die von der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion beantragten Erweiterungen zur Tagesordnung.

Auf Vorschlag von Herrn Pohl wird die Tagesordnung wie folgt ergänzt:

 

TOP 3.2              Haushaltsführung im Ressort Jugend

TOP 3.2.1              Drucksache Nr. 1018/XVIII-1

TOP 3.2.2              Drucksache Nr. 1018/XVIII-2

TOP 3.3              Fragenkatalog der CDU-Fraktion

TOP 3.4              Drucksache Nr. 1115/XVIII

TOP 4.1              Welche Konsequenzen zieht das Bezirksamt aus der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin zu den der NPD im Mietvertrag auferlegten Pflichten?

 

Frau Petters regt an, den TOP 4.1 nichtöffentlich zu behandeln und begründet dies dahingehend, dass die Sitzung des Runden Tisches, aus der hierzu berichtet wird, ebenfalls nichtöffentlich getagt hat. Herr BzBm Balzer sieht keine Notwendigkeit, die Öffentlichkeit auszuschließen.

 

Da es keine weiteren Ergänzungs- oder Änderungsvorschläge seitens der Ausschussmitglieder gibt, wird die Tagesordnung von Herrn Pohl mit den genannten Ergänzungen festgesetzt.

 

Herr Brockhausen informiert den Vorsitzenden über einen Anschlusstermin der SPD-Fraktion um 19:30 Uhr und bittet um entsprechendes Sitzungsende. Dies sagt Herr Pohl zu.

 

  
 

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