Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 02.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung vom 05.05.2009      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Stand der Sicherung des buddhistischen Hauses vertagt am: 05.02.2008 und 06.05.2008  
Enthält Anlagen
 0378/XVIII  
Ö 3.2  
Treffpunkt für Randgruppen vertagt am: 05.05.2009 Mitberatung: Sozialausschuss  
Enthält Anlagen
 0606/XVIII  
Ö 3.3  
Denkmalgerechte Sanierung des S-Bahnhofs Frohnau  
Enthält Anlagen
 0833/XVIII  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Schneebeseitigung vor Senioreneinrichtungen Federführung: BüDOrdV-A.  
Enthält Anlagen
 0835/XVIII  
Ö 4.2  
Energetische Sanierung von Grundschulen Federführung: Haushalts-A.  
Enthält Anlagen
 0847/XVIII  
    13.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung) und an den Haushaltsausschuss (Federführung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung) und an den Haushaltsausschuss (Federführung)

 

 
   
    02.06.2009 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0847/XVIII - zu vertagen.
   
    07.07.2009 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0847/XVIII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nachdem die energetische Sanierung des Rathauses aus dem Konjunkturprogramm II finanziert wird, die dafür vorgesehenen Mittel aus dem Haushaltsgewinn 2007 von 450.000 € nach Auswertung der Energiepässe und der daraus resultierenden Prioritätenliste für energetische Sanierung von Schulen zu verwenden.
   
    31.08.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.8 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksache Nr. 0847/XVIII – zu vertagen.
   
    18.09.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 1.2 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

 
Ö 5  
Besprechungspunkt: Sachstandsbericht Konjunkturprogramme u. a.      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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