Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 02.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung vom 05.05.2009      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Stand der Sicherung des buddhistischen Hauses vertagt am: 05.02.2008 und 06.05.2008  
Enthält Anlagen
0378/XVIII  
Ö 3.2  
Treffpunkt für Randgruppen vertagt am: 05.05.2009 Mitberatung: Sozialausschuss  
Enthält Anlagen
0606/XVIII  
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bau- und Stadtplanung (Federführung) und an den Sozialausschuss (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) und an den Sozialausschuss (Mitberatung)

   
    25.11.2008 - Sozialausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Sozialausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0606/XVIII – zu vertagen.

   
    24.02.2009 - Sozialausschuss
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Sozialausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung mehrheitlich (7/7/1) dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0606/XVIII – abzulehnen.

   
    05.05.2009 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache - Nr. 0606/XVIII - zu vertagen.

   
    02.06.2009 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0606/XVIII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Orte auszuwählen, zu schaffen, zur Verfügung zu stellen oder zu vermitteln, an denen für Randgruppen wie beispielsweise Obdachlose oder Alkoholiker Angebote zur Verfügung stehen.

   
    08.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    06.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 3.3  
Denkmalgerechte Sanierung des S-Bahnhofs Frohnau  
Enthält Anlagen
0833/XVIII  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Schneebeseitigung vor Senioreneinrichtungen Federführung: BüDOrdV-A.  
Enthält Anlagen
0835/XVIII  
Ö 4.2  
Energetische Sanierung von Grundschulen Federführung: Haushalts-A.  
Enthält Anlagen
0847/XVIII  
Ö 5  
Besprechungspunkt: Sachstandsbericht Konjunkturprogramme u. a.      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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