Auszug - Besprechungspunkt: Sachstandsbericht Konjunkturprogramme u. a.  

Herr Bansemer berichtet zum Stand des

• Konjunkturprogramms 50+ :

Im Hinblick auf die insgesamt bereit gestellten Mittel in Höhe von 7,1 Mio.€ wurden fünfzehn - vorrangig energetische - Maßnahmen angemeldet. Der Hauptaugenmerk liege dabei auf den Dachsanierungen. Die Schulen haben pauschal 15.000 € pro Schulstandort erhalten; die diesbezüglich angemeldeten Wünsche wurden ausgeschrieben, beauftragt und befinden sich zum Teil bereits in der konkreten Umsetzung. Der Großteil der Maßnahmen soll in den Sommerferien durchgeführt werden. Die Abrechnung der Mittel aus dem Konjunkturprogramm muss bis 05.12.2009 erfolgen, so Herr Bansemer.

• Konjunkturprogramms II:

Das Gesamtfinanzvolumen beträgt 13,4 Mio. €. Hiervon fließen 12,4 Mio. € in die Schulen, 1 Mio. € wird für die Sanierung der Rathausfenster aufgebracht. Zurzeit wird ein Ablaufplan zur Erneuerung der Fenster ausgearbeitet.

Herr BzStR Balzer ergänzt, dass mit den Arbeiten voraussichtlich Ende Juni begonnen wird. Vier bis acht Fenster sollen pro Woche bearbeitet werden. Herr BzStR Balzer erwartet nach Abschluss der Sanierung eine positive Auswirkung auf die Energiebilanz des Rathauses.

Anschließend fährt Herr Bansemer in seinem Bericht fort und teilt mit, dass die Bestandsaufnahme der Räume der Ganztagsschulen abgeschlossen sei. Das vorliegende Bedarfsprogramm sei Grundlage für die nächsten Planungsschritte. Die Ingenieurverträge seien ebenfalls bereits ausgearbeitet. Ab der Entwurfsplanung werden Projektsteuerungsbüros in die weitere Koordinierung einbezogen. Sämtliche weitergehenden Schritte sind mit der Senatsschulverwaltung abgestimmt. Des Weiteren äußert sich Herr Bansemer ausführlich zu folgenden Punkten:

-    Maßnahmentausch Humboldt- und Friedrich-Engels-Schule,

-    Berücksichtigung des Denkmalschutzes bei der Sanierung der Rathausfenster,

-    Beleuchtung im Rathaus.

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder werden detailliert von Herrn BzStR Balzer und Herrn Bansemer beantwortet.