DGS
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Auszug - Stand der Sicherung des buddhistischen Hauses vertagt am: 05.02.2008 und 06.05.2008
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Herr
BzStR Balzer berichtet, dass seitens des Bezirksamtes - wie in der
Vergangenheit bereits angekündigt - die Ersatzvornahme durchgeführt wurde,
nachdem unzählige Gesprächsversuche über Lösungsmöglichkeiten mit dem
Eigentümer gescheitert seien. Anschließend
informiert Herr Helmuth-Paland die Ausschussmitglieder detailliert über die
Sicherung der Einsturzstelle und die durchgeführten Putzarbeiten. Nach Abschluss
der Arbeiten ist die gefahrlose Nutzung des Gehweges nun wieder möglich. Die von
Herrn Brockhausen gestellte Nachfrage hinsichtlich eventuell eingegangener
Beschwerden von Seiten des Eigentümers gegen die Durchführung der
Ersatzvornahme wird von Herrn Helmuth-Paland verneint. Der Eigentümer habe sich
durchweg als kooperativ erwiesen. Im
Anschluss daran geht Herr BzStR Balzer auf die Kosten der Ersatzvornahme in
Höhe von ca. 15.000,00 € und die sich aus einer evtl. Nichtzahlung des
Eigentümers ergebenden Konsequenzen (Eintragung des Bezirksamtes in das
Grundbuch) ein. Nachfragen
der Ausschussmitglieder werden ausführlich von Herrn BzStR Balzer und Herrn
Helmuth-Paland beantwortet. Es
wird folgender Beschluss gefasst: Die
Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen
einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0378/XVIII - zu
vertagen. |
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