Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 16.01.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:18 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Rechtsextreme Straftaten  
Enthält Anlagen
0059/XVIII  
Ö 5.2  
Grüne-Welle - Berliner Straße - Seidelstraße - Kurt-Schumacher-Platz -  
Enthält Anlagen
0173/XVIII  
Ö 5.3  
Mehr Sicherheit für Fußgänger am Zeltinger Platz und Ludolfinger Platz in Frohnau  
Enthält Anlagen
0268/XVIII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Persönliches Budget - vom Modellprojekt zum Rechtsanspruch (SGB IX § 17)  
Enthält Anlagen
0413/XVIII  
Ö 6.2  
Spenden an die Bezirksbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
0407/XVIII  
Ö 6.2.1  
Dienstanweisung zum Umgang mit Zuwendungen  
Enthält Anlagen
0424/XVIII  
Ö 6.3  
Tourismusförderung in Reinickendorf: Wie man gegen den Berliner Trend mit viel Geld Misserfolge produziert  
Enthält Anlagen
0411/XVIII  
Ö 6.4  
Netzwerk bringt Jugendliche in Arbeit  
Enthält Anlagen
0414/XVIII  
Ö 6.5  
Intensivtäter in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0419/XVIII  
Ö 6.6  
Nichtraucherschutz in Reinickendorfer Gaststätten  
Enthält Anlagen
0423/XVIII  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Neuwahl der Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten und deren Stellvertreter  
Enthält Anlagen
0418/XVIII  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 8.1  
Mehr Sicherheit durch mehr Video-Überwachung
Enthält Anlagen
0155/XVIII  
Ö 8.2  
Konzept zur Schärfung des Bewusstseins für die Belange von Schwulen und Lesben im Bezirk entwickeln
Enthält Anlagen
0209/XVIII  
Ö 8.3  
Spielplatz für Ältere in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0238/XVIII  
Ö 8.4  
Kooperation des Namibia-Kunstprojektes mit Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0251/XVIII  
Ö 8.5  
"AIDA-Projekt" auch in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0256/XVIII  
Ö 8.6  
BVG-Wartehäuschen in Frohnau  
Enthält Anlagen
0260/XVIII  
Ö 8.7  
Aufklärung und Schutz - Kondomautomaten in Reinickendorfer Oberschulen und Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
0301/XVIII  
Ö 8.8  
Hausordnungen an Schulen  
Enthält Anlagen
0331/XVIII  
Ö 8.9  
Bebauungsplan 12-16 für Teilflächen der Grundstücke Garielenstraße 13 und 15/25 ...  
Enthält Anlagen
0342/XVIII  
Ö 8.10  
Weiterführung der Europaschule  
Enthält Anlagen
0352/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 10     Ersuchen      
Ö 10.1  
Warnstreik Aufruf durch Personalratsmitlglieder  
Enthält Anlagen
0415/XVIII  
Ö 10.2  
Rechtsextremistische Aktivitäten in Reinickendorf früher erkennen  
Enthält Anlagen
0408/XVIII  
Ö 10.3  
Mehr Schulstationen  
Enthält Anlagen
0402/XVIII  
Ö 10.4  
Mittelstreifen auf der Residenzstraße kostenlos verschönern  
Enthält Anlagen
0416/XVIII  
Ö 10.5  
Verkehrssituation in der Cité Foch verbessern  
Enthält Anlagen
0406/XVIII  
Ö 10.6  
Eckpunkte für zukünftige Reinickendorfer Umwelttage  
Enthält Anlagen
0409/XVIII  
Ö 10.7  
Sanierung und Umbau Cyclopstraße  
Enthält Anlagen
0403/XVIII  
Ö 10.8  
Verkehrsgefährdung an der Kreuzung Waidmannsluster Damm / Jean-Jaurès-Straße  
Enthält Anlagen
0404/XVIII  
Ö 10.9  
Straßenbeleuchtung in der Cité Foch  
Enthält Anlagen
0405/XVIII  
Ö 10.10  
Sozialräumliche Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
0412/XVIII  
    16.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.10 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

   
    04.03.2008 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 0412/XVIII – zu vertagen.

   
    06.05.2008 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0412/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 31. Oktober 2008 zu berichten, wie durch eine von der Abteilung Bauwesen und Sport koordinierte sozialräumliche Stadtentwicklung den im Monitoring “Soziale Stadtentwicklung” aufgezeigten Entwicklungen in den Ortsteilen Märkisches Viertel und Reinickendorf –Ost entgegengewirkt werden kann. Hierbei gewonnene Erfahrungen werden zukünftig auf andere Ortsteile, wie Reinickendorf-West, übertragen.

   
    11.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    10.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 10.11  
Umfrage zur "Flexiblen Eingangsphase" an Reinickendorfer Grundschulen  
Enthält Anlagen
0420/XVIII  
Ö 10.12  
MAE für Sportvereine zulassen  
Enthält Anlagen
0421/XVIII  
Ö 10.13  
Dringende Brandschutzmaßnahmen in bezirklichen Gebäuden darstellen!  
Enthält Anlagen
0425/XVIII  
Ö 11     Empfehlungen      
Ö 11.1  
Mehr Musik in den Kitas - Kooperation zwischen Kitas und Musikschule  
Enthält Anlagen
0410/XVIII  
Ö 11.2  
Verlängerte Öffnungszeiten für das öffentliche WC am Schäfersee  
Enthält Anlagen
0417/XVIII  
Ö 11.3  
Kürzung bei der Wasserschutzpolizei auf Kosten der Sicherheit bei Reinickendorfer Wasserflächen und im Uferbereich  
Enthält Anlagen
0422/XVIII  
Ö 12  
Senkung der Kosten des Schulessens  
Enthält Anlagen
0376/XVIII  
Ö 13  
MAE-Kräfte an Schulen  
Enthält Anlagen
0396/XVIII  
Ö 14  
Bewegungsangebote auf Schulhöfen  
Enthält Anlagen
0397/XVIII  
Ö 15  
Busverbindung Quickborner Straße  
Enthält Anlagen
0398/XVIII  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen