Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 16.01.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:18 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Rechtsextreme Straftaten  
Enthält Anlagen
0059/XVIII  
Ö 5.2  
Grüne-Welle - Berliner Straße - Seidelstraße - Kurt-Schumacher-Platz -  
Enthält Anlagen
0173/XVIII  
Ö 5.3  
Mehr Sicherheit für Fußgänger am Zeltinger Platz und Ludolfinger Platz in Frohnau  
Enthält Anlagen
0268/XVIII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Persönliches Budget - vom Modellprojekt zum Rechtsanspruch (SGB IX § 17)  
Enthält Anlagen
0413/XVIII  
Ö 6.2  
Spenden an die Bezirksbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
0407/XVIII  
Ö 6.2.1  
Dienstanweisung zum Umgang mit Zuwendungen  
Enthält Anlagen
0424/XVIII  
Ö 6.3  
Tourismusförderung in Reinickendorf: Wie man gegen den Berliner Trend mit viel Geld Misserfolge produziert  
Enthält Anlagen
0411/XVIII  
Ö 6.4  
Netzwerk bringt Jugendliche in Arbeit  
Enthält Anlagen
0414/XVIII  
Ö 6.5  
Intensivtäter in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0419/XVIII  
Ö 6.6  
Nichtraucherschutz in Reinickendorfer Gaststätten  
Enthält Anlagen
0423/XVIII  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Neuwahl der Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten und deren Stellvertreter  
Enthält Anlagen
0418/XVIII  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 8.1  
Mehr Sicherheit durch mehr Video-Überwachung
Enthält Anlagen
0155/XVIII  
    18.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.7 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (federführend) und an den Verkehrsausschuss (mitberatend)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (federführend) und an den Verkehrsausschuss (mitberatend)

   
    24.05.2007 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr.0155/XVIII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Videoüberwachung im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Reinickendorf nicht nur in U-Bahnen, sondern auch auf S-Bahn-Züge, Busse sowie S- und U-Bahnhöfen ausgeweitet wird.

   
    18.06.2007 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 2.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache Nr. 0155/XVIII zu vertagen.

   
    03.12.2007 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen mehrheitlich (7/0/8), der Bezirksverordneten-versammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0155/XVIII – anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               .                       dagegen:         .                       Enthaltung:      .

   
    16.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Satzweise Abstimmung:

Satzweise Abstimmung:

 

1. Satz: beschlossen

 

2. Satz: abgelehnt

   
    11.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 8.2  
Konzept zur Schärfung des Bewusstseins für die Belange von Schwulen und Lesben im Bezirk entwickeln
Enthält Anlagen
0209/XVIII  
Ö 8.3  
Spielplatz für Ältere in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0238/XVIII  
Ö 8.4  
Kooperation des Namibia-Kunstprojektes mit Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0251/XVIII  
Ö 8.5  
"AIDA-Projekt" auch in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0256/XVIII  
Ö 8.6  
BVG-Wartehäuschen in Frohnau  
Enthält Anlagen
0260/XVIII  
Ö 8.7  
Aufklärung und Schutz - Kondomautomaten in Reinickendorfer Oberschulen und Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
0301/XVIII  
Ö 8.8  
Hausordnungen an Schulen  
Enthält Anlagen
0331/XVIII  
Ö 8.9  
Bebauungsplan 12-16 für Teilflächen der Grundstücke Garielenstraße 13 und 15/25 ...  
Enthält Anlagen
0342/XVIII  
Ö 8.10  
Weiterführung der Europaschule  
Enthält Anlagen
0352/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 10     Ersuchen      
Ö 10.1  
Warnstreik Aufruf durch Personalratsmitlglieder  
Enthält Anlagen
0415/XVIII  
Ö 10.2  
Rechtsextremistische Aktivitäten in Reinickendorf früher erkennen  
Enthält Anlagen
0408/XVIII  
Ö 10.3  
Mehr Schulstationen  
Enthält Anlagen
0402/XVIII  
Ö 10.4  
Mittelstreifen auf der Residenzstraße kostenlos verschönern  
Enthält Anlagen
0416/XVIII  
Ö 10.5  
Verkehrssituation in der Cité Foch verbessern  
Enthält Anlagen
0406/XVIII  
Ö 10.6  
Eckpunkte für zukünftige Reinickendorfer Umwelttage  
Enthält Anlagen
0409/XVIII  
Ö 10.7  
Sanierung und Umbau Cyclopstraße  
Enthält Anlagen
0403/XVIII  
Ö 10.8  
Verkehrsgefährdung an der Kreuzung Waidmannsluster Damm / Jean-Jaurès-Straße  
Enthält Anlagen
0404/XVIII  
Ö 10.9  
Straßenbeleuchtung in der Cité Foch  
Enthält Anlagen
0405/XVIII  
Ö 10.10  
Sozialräumliche Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
0412/XVIII  
Ö 10.11  
Umfrage zur "Flexiblen Eingangsphase" an Reinickendorfer Grundschulen  
Enthält Anlagen
0420/XVIII  
Ö 10.12  
MAE für Sportvereine zulassen  
Enthält Anlagen
0421/XVIII  
Ö 10.13  
Dringende Brandschutzmaßnahmen in bezirklichen Gebäuden darstellen!  
Enthält Anlagen
0425/XVIII  
Ö 11     Empfehlungen      
Ö 11.1  
Mehr Musik in den Kitas - Kooperation zwischen Kitas und Musikschule  
Enthält Anlagen
0410/XVIII  
Ö 11.2  
Verlängerte Öffnungszeiten für das öffentliche WC am Schäfersee  
Enthält Anlagen
0417/XVIII  
Ö 11.3  
Kürzung bei der Wasserschutzpolizei auf Kosten der Sicherheit bei Reinickendorfer Wasserflächen und im Uferbereich  
Enthält Anlagen
0422/XVIII  
Ö 12  
Senkung der Kosten des Schulessens  
Enthält Anlagen
0376/XVIII  
Ö 13  
MAE-Kräfte an Schulen  
Enthält Anlagen
0396/XVIII  
Ö 14  
Bewegungsangebote auf Schulhöfen  
Enthält Anlagen
0397/XVIII  
Ö 15  
Busverbindung Quickborner Straße  
Enthält Anlagen
0398/XVIII  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen