Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 14.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung für das Jahr 2008      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Quartiere und Trainingsmöglichkeiten für die Leichtathletik-WM 2009 in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1041/XVII  
Ö 6.2  
Mehr Sicherheit auf dem Schulweg zur Bertha-von-Suttner-Oberschule  
Enthält Anlagen
0063/XVIII  
Ö 6.3  
Schulbaumaßnahmen (IZBB) in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0075/XVIII  
Ö 6.4  
Mit Licht fahren - besser gesehen werden
Enthält Anlagen
0110/XVIII  
Ö 6.5  
Berichterstattung über mögliche Neubebauung der Cité Foch
Enthält Anlagen
0134/XVIII  
Ö 6.6  
Sicherer Schulweg in Alt-Tegel
Enthält Anlagen
0137/XVIII  
Ö 6.7  
Kontrollen zur Durchsetzung des Jugendschutzes verstärken  
Enthält Anlagen
0170/XVIII  
Ö 6.8  
Regenwasserrückhaltebecken Edelhofdamm (Frohnau)  
Enthält Anlagen
0172/XVIII  
Ö 6.9  
Nutzbarkeit der Wilhelm-Blume-Allee für Fußgänger  
Enthält Anlagen
0176/XVIII  
Ö 6.10  
BMW-Niederlassung in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0196/XVIII  
Ö 6.11  
Reinickendorf zeigt Flagge - Regenbogenfahne hissen!  
Enthält Anlagen
0208/XVIII  
Ö 6.12  
Kleine Liga im Internet-Auftritt des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0242/XVIII  
Ö 6.13  
Kinder in Angst brauchen Schutz - Projekt Notinsel in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0252/XVIII  
Ö 6.14  
Senat soll Elternwillen akzeptieren: Victor-Gollancz-Grundschule  
Enthält Anlagen
0253/XVIII  
Ö 6.15  
Einwirkungsmöglichkeit als Mitglied der ARGE in der Trägerversammlung - Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
0294/XVIII  
Ö 6.16  
Geschwindigkeitskontrollen in der Schulzendorfer Straße (Heiligensee) durchführen  
Enthält Anlagen
0321/XVIII  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
PPP - Fehlentscheidung auf Landesebene  
Enthält Anlagen
0359/XVIII  
Ö 7.2  
Schulversäumnisse in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0355/XVIII  
Ö 7.3  
Rückzug der bezirklichen Jugendarbeit aus dem Herzen des Märkischen Viertels?  
Enthält Anlagen
0360/XVIII  
Ö 7.4  
Heizkraftwerk MV  
Enthält Anlagen
0364/XVIII  
Ö 7.5  
Bericht des Rechnungshofs: Kein finanzieller Schaden für den Bezirk - Arbeitsplätze erfolgreich erhalten  
Enthält Anlagen
0365/XVIII  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Bebauungsplan 12-16 für Teilflächen der Grundstücke Garielenstraße 13 und 15/25 ...  
Enthält Anlagen
0342/XVIII  
Ö 8.2  
Wahl des Schiedsmannes Wolfgang Weichert  
Enthält Anlagen
0353/XVIII  
Ö 8.3  
Wahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
Enthält Anlagen
0354/XVIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 9.1  
Grüne-Welle - Berliner Straße - Seidelstraße - Kurt-Schumacher-Platz -  
Enthält Anlagen
0173/XVIII  
Ö 9.2  
E-Government in Reinickendorf fortentwickeln  
Enthält Anlagen
0191/XVIII  
Ö 9.3  
Internet-Auftritt der BVV bürgerfreundlich gestalten
Enthält Anlagen
0192/XVIII  
Ö 9.4  
Ausstattung des Ordnungsamtes mit Dienstfahrrädern  
Enthält Anlagen
0206/XVIII  
Ö 9.5  
Ringbuslinie in Konradshöhe und Heiligensee einrichten  
Enthält Anlagen
0225/XVIII  
Ö 9.6  
Parkhäuser in Tegel
Enthält Anlagen
0241/XVIII  
    11.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

   
    25.10.2007 - Verkehrsausschuss
    Ö 2.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0241/XVIII – als Empfehlung

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Betreibern der Parkhäuser in Tegel dafür einzusetzen, das unausgelasteten Stellplätze in den oberen Parkhausetagen den Angestellten und Arbeitern der dort ansässigen Betriebe und Geschäfte zu günstigen monatlichen Pauschalen oder in Form einer Tageskarte anzubieten.

   
    14.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    12.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.11 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Rücküberweisung an den Verkehrsausschuss

   
    05.02.2008 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Ausschussmitglieder nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme Drucksache Nr.

- 0241/XVIII – zur Kenntnis.

Ö 9.7  
Linksabbiegerspur Kreuzung Oranienburger Str. / Eichborndamm  
Enthält Anlagen
0243/XVIII  
Ö 9.8  
Teilnahme am Programm WiS-Wissen in den Schulen
Enthält Anlagen
0248/XVIII  
Ö 9.9  
Monitore: Kultur-Info für die Besucher  
Enthält Anlagen
0250/XVIII  
Ö 9.10  
Halteverbot in der Avenue Charles de Gaulle  
Enthält Anlagen
0254/XVIII  
Ö 9.11  
Senat soll Lehrerinnen- und Lehrermangel entgegenwirken  
Enthält Anlagen
0258/XVIII  
Ö 9.12  
Patenschaften von Zahnärztinnen und Zahnärzten mit Kitas und Grundschulen  
Enthält Anlagen
0259/XVIII  
Ö 9.13  
Benennung eines Paul-Poser-Platzes in Frohnau  
Enthält Anlagen
0261/XVIII  
Ö 9.14  
Fußgängerüberweg an der Welfenallee in Frohnau  
Enthält Anlagen
0267/XVIII  
Ö 9.15  
Mehr Sicherheit für Fußgänger am Zeltinger Platz und Ludolfinger Platz in Frohnau  
Enthält Anlagen
0268/XVIII  
Ö 9.16  
Linienführung des Buses 120 in Frohnau  
Enthält Anlagen
0269/XVIII  
Ö 9.17  
Anpassung des Jagdrechts
Enthält Anlagen
0295/XVIII  
Ö 9.18  
Beschilderung im Wald  
Enthält Anlagen
0296/XVIII  
Ö 9.19  
Reitwege im Wald  
Enthält Anlagen
0297/XVIII  
Ö 9.20  
Beschleunigte Rechtsprechung für jugendliche Straftäter  
Enthält Anlagen
0304/XVIII  
Ö 9.21  
Ortsteil Tegel mit dem Fernbahnhof Spandau besser verbinden
Enthält Anlagen
0319/XVIII  
Ö 9.22  
Haltebuchten Waidmannsluster Damm
Enthält Anlagen
0322/XVIII  
Ö 9.23  
Geschichte Reinickendorfs als Hörbuch  
Enthält Anlagen
0332/XVIII  
Ö 9.24  
Waschbärenpopulation auf der Insel Scharfenberg reduzieren  
Enthält Anlagen
0347/XVIII  
Ö 10     Anträge      
Ö 11     Ersuchen      
Ö 11.1  
WBS-Pflicht in Bernauer Straße aufheben  
Enthält Anlagen
0361/XVIII  
Ö 11.2  
Generelles Alkoholverbot an Schulen  
Enthält Anlagen
0356/XVIII  
Ö 11.3  
Radfahrstreifen  
Enthält Anlagen
0348/XVIII  
Ö 11.4  
Haushaltsberatungen langfristiger vorbereiten  
Enthält Anlagen
0343/XVIII  
Ö 11.5  
Tempo 30 rund um den Falkenplatz  
Enthält Anlagen
0357/XVIII  
Ö 11.6  
Schulsekretariate  
Enthält Anlagen
0349/XVIII  
Ö 11.7  
Seniorenvertretung räumlich unterstützen  
Enthält Anlagen
0344/XVIII  
Ö 11.8  
Baustelleninformationen im Internet  
Enthält Anlagen
0358/XVIII  
Ö 11.9  
Agendabeirat  
Enthält Anlagen
0350/XVIII  
Ö 11.10  
"Strahlende Aussichten" - Mobilfunkanlagen in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0351/XVIII  
Ö 12     Empfehlungen      
Ö 12.1  
Verpflichtende Früherkennungsuntersuchungen für alle Kinder  
Enthält Anlagen
0362/XVIII  
Ö 12.2  
Weiterführung der Europaschule  
Enthält Anlagen
0352/XVIII  
Ö 12.3  
Hochbegabtenförderung in Reinickendorf ausbauen  
Enthält Anlagen
0345/XVIII  
Ö 12.4  
Sicherheit für Fußgänger an der Kreuzung Welfenallee/Ludolfinger Platz  
Enthält Anlagen
0346/XVIII  
Ö 12.5  
Überarbeitung der Lehrpläne im Fach Geschichte  
Enthält Anlagen
0363/XVIII  
Ö 13  
Haltung zu Schwulen und Lesben und zu BVV-Beschlüssen klar stellen!  
Enthält Anlagen
0284/XVIII  
Ö 14  
Mehr Sicherheit durch Freiwilligen Ordnungsdienst in den Ortsteilen  
Enthält Anlagen
0327/XVIII  
Ö 14.1  
Freiwilliger Ordnungsdienst  
Enthält Anlagen
0366/XVIII  
Ö 15  
Wohnungslosigkeit in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0335/XVIII  
Ö 16  
Wohnprojekt für deliquente Jugendliche im Diakoniezentrum Heiligensee  
Enthält Anlagen
0328/XVIII  
Ö 17  
Impfung gegen Gebärmutterhalskrebs  
Enthält Anlagen
0186/XVIII  
Ö 18  
Kontaktstelle der Polizei für Reinickendorf-Ost erhalten
Enthält Anlagen
0207/XVIII  
Ö 19  
Gesundheitstag 2007 in Reinickendorf
Enthält Anlagen
0249/XVIII  
Ö 20  
Handlungsräume der Bezirke erhalten  
Enthält Anlagen
0338/XVIII  
Ö 21  
Verbesserung der Wasserqualität des Heiligensees  
Enthält Anlagen
0317/XVIII  
Ö 22  
Radfahrverkehr Tegel  
Enthält Anlagen
0340/XVIII  
Ö 23  
Schuldnerberatung an Reinickendorfer Schulen  
Enthält Anlagen
0336/XVIII  
Ö 24  
Schuldenfalle bei Jugendlichen  
Enthält Anlagen
0337/XVIII  
Ö 25  
Staatliche Europa-Schule an der Romain-Rolland-Oberschule weiterführen  
Enthält Anlagen
0339/XVIII  
                 
 
 

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