Drucksache - 0359/XVIII  

 
 
Betreff: PPP - Fehlentscheidung auf Landesebene
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Jürn Jakob Schultze-Berndt
Martin Lambert
Gordon Huhn		 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
14.11.2007 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vertagt   
28.11.2007 
Sondertermin der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 01.11.2007
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

1.      In welchem Umfang ist dem Bezirksamt Reinickendorf Schaden durch die Ablehnung des PPP-Projektes der rot-roten Koalitionsmehrheit im Abgeordnetenhaus entstanden?

 

2.      Welchen Schaden ist den Schulen durch die Nichtumsetzung des PPP-Projektes entstanden?

 

3.      Wie bewertet das Bezirksamt die Tatsache, dass das gesamte PPP-Projekt in enger Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Finanzen vorbereitet und von dort positiv begleitet wurde, dann aber durch die rot-rote Mehrheit des Hauptausschusses gekippt wurde?

  
 

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