Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 27.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
(Angefordertes Dokument nicht im Bestand)
Anlagen:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 31. Sitzung      
Ö 3  
Vorstellung des ausgewählten Trägers für die Schulstation an der Reginhard-Grundschule      
Ö 4  
Aussprache zum schriftlichen Bericht der Kinder- und Jugendbeauftragten (Evaluation Teil 2)      
Ö 5  
Aktueller Sachstand "Zeltplatz Saatwinkel"      
Ö 6     Beratung von Drucksachen      
Ö 6.1  
Spielplatz für den Flughafensee  
2178/XX  
Ö 6.2  
Kopftuchverbot für Schülerinnen bis einschließlich Klasse 6  
2228/XX  
Ö 6.3  
Container Skaterpark  
1928/XX-01  
    VORLAGE
   

 

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.42 - vertagt
   

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 05.06.2019

-  Drucksache Nr. 1928/XX -:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, den Streetworkern von Gangway e. V. Stauraum für Arbeits- und Leihutensilien am Skaterpark im Märkischen Viertel zur Verfügung zu stellen. Wünschenswert ist ein Container, der für die Sommermonate dort aufgestellt werden kann.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Der Skaterpark und das anliegende Gelände samt Brücke über den Packereigraben wurde  durch den Fachbereich Stadtentwicklung mit erheblichem Beteiligungsaufwand in der Skaterszene ab 2012 neu geplant und 2015 mit einer Erweiterung endgültig fertiggestellt.

 

Ein Container – auch wenn er nur während der Nutzungssaison dort stehen sollte – erfordert eine Bauplanung, da eine Gründung/ein Fundament als Auflagefläche erforderlich ist. Auch die Frage des Abtransportes sei an dieser Stelle nur schwierig möglich, da es keine Zuwegung für entsprechende Transporter gibt. Auch würde ein Container das Gesamtbild des Geländes verändern.

 

Seitens des Fördermittelgebers besteht eine 10jährige Veränderungssperre für das Gelände.

 

Unter dieser Prämisse werden das Jugendamt, das Straßen- und Grünflächenamt und die bezirkliche Stadtentwicklung die Containerfrage weiter betrachten.

 

 

Wir bitten die Drucksache Nr. 1928/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank BalzerTobias Dollase

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 05.06.2019

-  Drucksache Nr. 1928/XX -:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, den Streetworkern von Gangway e. V. Stauraum für Arbeits- und Leihutensilien am Skaterpark im Märkischen Viertel zur Verfügung zu stellen. Wünschenswert ist ein Container, der für die Sommermonate dort aufgestellt werden kann.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Der Skaterpark und das anliegende Gelände samt Brücke über den Packereigraben wurde  durch den Fachbereich Stadtentwicklung mit erheblichem Beteiligungsaufwand in der Skaterszene ab 2012 neu geplant und 2015 mit einer Erweiterung endgültig fertiggestellt.

 

Ein Container – auch wenn er nur während der Nutzungssaison dort stehen sollte – erfordert eine Bauplanung, da eine Gründung/ein Fundament als Auflagefläche erforderlich ist. Auch die Frage des Abtransportes sei an dieser Stelle nur schwierig möglich, da es keine Zuwegung für entsprechende Transporter gibt. Auch würde ein Container das Gesamtbild des Geländes verändern.

 

Seitens des Fördermittelgebers besteht eine 10jährige Veränderungssperre für das Gelände.

 

Unter dieser Prämisse werden das Jugendamt, das Straßen- und Grünflächenamt und die bezirkliche Stadtentwicklung die Containerfrage weiter betrachten.

 

 

Wir bitten die Drucksache Nr. 1928/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank BalzerTobias Dollase

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat

 

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    27.11.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.3 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.12.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 05.06.2019

-  Drucksache Nr. 1928/XX -:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, den Streetworkern von Gangway e. V. Stauraum für Arbeits- und Leihutensilien am Skaterpark im Märkischen Viertel zur Verfügung zu stellen. Wünschenswert ist ein Container, der für die Sommermonate dort aufgestellt werden kann.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Der Skaterpark und das anliegende Gelände samt Brücke über den Packereigraben wurde  durch den Fachbereich Stadtentwicklung mit erheblichem Beteiligungsaufwand in der Skaterszene ab 2012 neu geplant und 2015 mit einer Erweiterung endgültig fertiggestellt.

 

Ein Container – auch wenn er nur während der Nutzungssaison dort stehen sollte – erfordert eine Bauplanung, da eine Gründung/ein Fundament als Auflagefläche erforderlich ist. Auch die Frage des Abtransportes sei an dieser Stelle nur schwierig möglich, da es keine Zuwegung für entsprechende Transporter gibt. Auch würde ein Container das Gesamtbild des Geländes verändern.

 

Seitens des Fördermittelgebers besteht eine 10jährige Veränderungssperre für das Gelände.

 

Unter dieser Prämisse werden das Jugendamt, das Straßen- und Grünflächenamt und die bezirkliche Stadtentwicklung die Containerfrage weiter betrachten.

 

 

Wir bitten die Drucksache Nr. 1928/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank BalzerTobias Dollase

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat

 

Kenntnisnahme

 

   
    18.12.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 7  
Aktuelles von der Kinder- und Jugendbeauftragten (Frau Nowarra)      
Ö 8  
Bericht aus der AG "Famlienbüro für Reinickendorf"      
Ö 9  
Zusammenarbeit Jugendhilfe und Schule      
Ö 10  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11  
Verschiedenes      
                 
 
 

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