Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 14.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Resolution gegen Rechtsextremismus  
0055/XIX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2011  
0030/XIX  
Ö 3  
Konsensliste für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2011  
0052/XIX  
Ö 3.1  
Bildung von Ausschüssen - korrigierte Fassung  
0025/XIX  
Ö 3.2  
Wahl von Bürgerdeputierten  
0036/XIX  
Ö 3.3  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0039/XIX  
Ö 3.4  
Wahl einer Bürgerdeputierten / einer stellv. Bürgerdeputierten  
0054/XIX  
Ö 3.5  
Wahl von Bürgerdeputierten  
0056/XIX  
Ö 3.6  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0057/XIX  
Ö 3.7  
Gelände Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik  
0058/XIX  
Ö 3.8  
Wahl von Bürgerdeputierten  
0059/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2011  
0053/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Bildung des temporären Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksverordnetenversammlung  
0016/XIX-02  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Abitur auch nach 13 Jahren am Gymnasium ermöglichen
1285/XVIII  
Ö 7.2  
MSA an Gymnasien freiwillig
1444/XVIII  
Ö 7.3  
Daten über Kinderschutz vergleichbar machen  
1513/XVIII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Gesundheitssituation insbesondere in Reinickendorf-Ost  
0043/XIX  
Ö 8.1.1  
Gesundheitssituation insbesondere in Reinickendorf-Ost  
0043/XIX-01  
Ö 8.2  
Schneeräumung in Reinickendorf  
0031/XIX  
Ö 8.3  
Kostenloses Internet für Bürgerinnen und Bürger in öffentlichen Gebäuden  
0037/XIX  
Ö 8.3.1  
W-LAN in den Publikumsverkehr geöffneten bezirklichen Gebäuden  
0037/XIX-01  
    14.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.3.1 - überwiesen
    Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste

Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)

   
    21.05.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsauschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0037/XIX-01 – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wo in den öffentlich zugänglichen Bereichen ein kostenneutraler Verbindungspunkt für kabellosen Internetzugang (Hotspots) geschaffen werden kann und sofern möglich, an einem Standort der Bürgerdienste probeweise zu realisieren.

 

Dabei ist eine Kooperation mit privaten Dienstanbietern anzustreben, wie dies schon lange in vielen gastronomischen Einrichtungen und bei anderen Institutionen betrieben wird.

 

   
    04.06.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0037/XIX-01 - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wo in den öffentlich zugänglichen Bereichen ein kostenneutraler Verbindungspunkt für kabellosen Internetzugang (Hotspots) geschaffen werden kann und, sofern möglich, an einem Standort der Bürgerdienste probeweise zu realisieren.

 

Dabei ist eine Kooperation mit privaten Dienstanbietern anzustreben, wie dies schon lange in vielen gastronomischen Einrichtungen und bei anderen Institutionen betrieben wird.

 

   
    08.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    14.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 8.4  
Leerstand in Reinickendorf  
0041/XIX  
Ö 8.4.1  
Onlineportal zur Bewerbung auf Leerstand  
0041/XIX-01  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Individualleistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket  
0035/XIX  
Ö 11  
Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Kiezlotsinnen in Regelfinanzierung  
0044/XIX  
Ö 12.2  
Öffentlichkeitsbeteiligung bei bezirklichen Bebauungsplanverfahren online  
0032/XIX  
Ö 12.3  
Integrationspreis 2012  
0042/XIX  
Ö 12.4  
Ladezone auf der Frohnauer Brücke  
0034/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Einsatz eines Computerprogramms für die Kita-Suche  
0038/XIX  
Ö 13.2  
Sitzgelegenheiten Quäkerstraße / Auguste-Viktoria-Allee  
0033/XIX  
Ö 13.3  
Teilnahme an Berliner Suchthilfestatistik  
0045/XIX  
Ö 13.4  
Sprachförderklassen für Kinder im Grundschulalter einrichten  
0040/XIX  
                 
 
 

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