Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 14.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Resolution gegen Rechtsextremismus  
0055/XIX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2011  
0030/XIX  
Ö 3  
Konsensliste für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2011  
0052/XIX  
Ö 3.1  
Bildung von Ausschüssen - korrigierte Fassung  
0025/XIX  
Ö 3.2  
Wahl von Bürgerdeputierten  
0036/XIX  
Ö 3.3  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0039/XIX  
Ö 3.4  
Wahl einer Bürgerdeputierten / einer stellv. Bürgerdeputierten  
0054/XIX  
Ö 3.5  
Wahl von Bürgerdeputierten  
0056/XIX  
Ö 3.6  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0057/XIX  
Ö 3.7  
Gelände Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik  
0058/XIX  
Ö 3.8  
Wahl von Bürgerdeputierten  
0059/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 3. Sitzung der BVV am 14.12.2011  
0053/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Bildung des temporären Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksverordnetenversammlung  
0016/XIX-02  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Abitur auch nach 13 Jahren am Gymnasium ermöglichen
1285/XVIII  
Ö 7.2  
MSA an Gymnasien freiwillig
1444/XVIII  
Ö 7.3  
Daten über Kinderschutz vergleichbar machen  
1513/XVIII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Gesundheitssituation insbesondere in Reinickendorf-Ost  
0043/XIX  
Ö 8.1.1  
Gesundheitssituation insbesondere in Reinickendorf-Ost  
0043/XIX-01  
Ö 8.2  
Schneeräumung in Reinickendorf  
0031/XIX  
Ö 8.3  
Kostenloses Internet für Bürgerinnen und Bürger in öffentlichen Gebäuden  
0037/XIX  
Ö 8.3.1  
W-LAN in den Publikumsverkehr geöffneten bezirklichen Gebäuden  
0037/XIX-01  
Ö 8.4  
Leerstand in Reinickendorf  
0041/XIX  
Ö 8.4.1  
Onlineportal zur Bewerbung auf Leerstand  
0041/XIX-01  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Individualleistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket  
0035/XIX  
Ö 11  
Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Kiezlotsinnen in Regelfinanzierung  
0044/XIX  
    14.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
    Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Integration (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Integration (Mitberatung)
   
    24.01.2012 - Integrationsausschuss
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Integration sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0044/XIX – anzunehmen.
   
    13.02.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0044/XIX - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, um das in Reinickendorf vorhandene Angebot „Integrationslotsinnen“ in die Regelfinanzierung zu überführen.

 

Der BVV ist hierüber bis zum 31. März 2012 zu berichten.

 

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die Finanzierung der Integrationslotsinnen aus dem Landeshaushalt erfolgt, damit das Angebot dauerhaft gesichert wird.

 

 
   
    14.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme als Empfehlung
   
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales und an den Ausschuss für Integration

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            .                            dagegen:              .                            Enthaltung:              .
   
    08.01.2013 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0044/XIX – zur Kenntnis.
   
    26.02.2013 - Integrationsausschuss
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 
Ö 12.2  
Öffentlichkeitsbeteiligung bei bezirklichen Bebauungsplanverfahren online  
0032/XIX  
Ö 12.3  
Integrationspreis 2012  
0042/XIX  
Ö 12.4  
Ladezone auf der Frohnauer Brücke  
0034/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Einsatz eines Computerprogramms für die Kita-Suche  
0038/XIX  
Ö 13.2  
Sitzgelegenheiten Quäkerstraße / Auguste-Viktoria-Allee  
0033/XIX  
Ö 13.3  
Teilnahme an Berliner Suchthilfestatistik  
0045/XIX  
Ö 13.4  
Sprachförderklassen für Kinder im Grundschulalter einrichten  
0040/XIX  
                 
 
 

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