Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 22.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 28.01.2010      
Ö 3  
Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
ÖPNV-Verbindung zum Freibad Lübars vertagt: 24.09.09, 28.01.10  
Enthält Anlagen
0910/XVIII  
Ö 3.2  
In schmalen Nebenstraßen den Durchgangsverkehr für LKW's unterbinden vertagt: 28.01.10  
Enthält Anlagen
0975/XVIII  
Ö 3.3  
Parkverbot Borsigdamm Richtung Eisenhammer Weg  
Enthält Anlagen
0990/XVIII  
Ö 3.4  
Zeitliche Geschwindigkeitsbeschränkung vor Schulen und Kindergärten einheitlich regeln  
Enthält Anlagen
1066/XVIII  
Ö 3.5  
Kinderfreundliches Reinickendorf IV - Fahrradwegekarte  
Enthält Anlagen
1090/XVIII  
Ö 4  
Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Reinickendorfer Nachnutzungskonzept für den Flughafen Tegel Mitberatung: Bau-/Stapl.-Ausschuss Federführung: Wirtschaftsausschuss  
Enthält Anlagen
1102/XVIII  
    10.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - überwiesen
    Überweisung an den Wirtschaftsausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) sowie an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

Überweisung an den Wirtschaftsausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) sowie an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

   
    22.04.2010 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Abstimmung zur Drucksache - Nr. 1102/XVIII - zu vertagen.

   
    04.05.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Dringlichkeitsantrages - Drucksache Nr. 1102/XVIII - zu vertagen.

   
    18.05.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich mehrheitlich (8/5/1) gegenüber dem federführenden Wirtschaftsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Dringlichkeitsantrag – Drucksache Nr. 1102/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass der Bezirk die Nachnutzungsplanung für den Flughafen Tegel bauplanerisch federführend übernimmt.

   
    27.05.2010 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich mehrheitlich (8/5/1) gegenüber dem federführenden Wirtschaftsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Dringlichkeitsantrag – Drucksache Nr. 1102/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass bei der zukünftigen verkehrlichen Anbindung des Flughafenareals Tegel auch die Reinickendorfer Interessen berücksichtigt werden.

 

Insbesondere die Erschließung der künftig entstehenden Arbeitsplätze durch den ÖPNV muss dabei sichergestellt werden.

   
    07.07.2010 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Antrag – Drucksache Nr. 1102/XVIIIin folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass bei der zukünftigen Anbindung des Flughafenareals Tegel auch die Reinickendorfer Interessen berücksichtigt werden.

Insbesondere die Erschließung der künftig entstehenden Arbeitsplätze durch den ÖPNV muss dabei sichergestellt werden.

   
    08.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Annahme mit Mehrheit (bei Enthaltung der Einzelverordneten Herrn Raeder und Herrn Werner)

Annahme mit Mehrheit

(bei Enthaltung der Einzelverordneten Herrn Raeder und Herrn Werner)

   
    16.11.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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