Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 22.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 28.01.2010      
Ö 3  
Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
ÖPNV-Verbindung zum Freibad Lübars vertagt: 24.09.09, 28.01.10  
Enthält Anlagen
 0910/XVIII  
Ö 3.2  
In schmalen Nebenstraßen den Durchgangsverkehr für LKW's unterbinden vertagt: 28.01.10  
Enthält Anlagen
 0975/XVIII  
Ö 3.3  
Parkverbot Borsigdamm Richtung Eisenhammer Weg  
Enthält Anlagen
 0990/XVIII  
    18.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss
   
    28.01.2010 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0990/XVIII - anzunehmen.

 
   
    10.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.10 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss
   
    22.04.2010 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Abstimmung zur Drucksache - Nr. 0990/XVIII - zu vertagen.
   
    23.02.2012 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Beschlussempfehlung - Drucksache Nr. 0990/XVIII - zu vertagen.
   
    26.04.2012 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0990/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für ein Parkverbot für Lkw’s in der Kurve Borsigdamm in Richtung Eisenhammer Weg einzusetzen, da die Kurve sehr eng und bei abgestellten Lkw's nicht einsehbar ist.

 
   
    09.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
   
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
Ö 3.4  
Zeitliche Geschwindigkeitsbeschränkung vor Schulen und Kindergärten einheitlich regeln  
Enthält Anlagen
 1066/XVIII  
Ö 3.5  
Kinderfreundliches Reinickendorf IV - Fahrradwegekarte  
Enthält Anlagen
 1090/XVIII  
Ö 4  
Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Reinickendorfer Nachnutzungskonzept für den Flughafen Tegel Mitberatung: Bau-/Stapl.-Ausschuss Federführung: Wirtschaftsausschuss  
Enthält Anlagen
 1102/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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