Drucksache - DS/1980/VIII  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt legt der Bezirksverordnetenversammlung drei Arbeitspapier zur Kenntnisnahme vor: Die Abrechnung der Eckpunkte zur Fortführung des Aktionsplanes (Anlage 1) enthält Ziele und Maßnahmen der behindertenpolitischen Arbeit zur Verbesserung der Lebenssituation der Menschen im Bezirk und wurde unter Einbeziehung der Fachabteilungen des Bezirksamtes für die Jahre 2016 bis 2018 erarbeitet.

Die Handlungsempfehlungen im Evaluationsbericht des IMEW (Anlage 2) werden in der zukünftigen Arbeit berücksichtigt.

Das Arbeitspapier „Fortschreibung des Eckpunktepapiers“ (Anlage 3) enthält die Ziele und Maßnahmen der behinderungspolitischen Arbeit für die Jahre 2019 bis 2021.

Die Umsetzung der behinderungspolitischen Maßnahmen obliegt der Fachabteilungen der Bezirksverwaltung und wird jährlich in den Jahresberichten des Bezirksamtes abgerechnet.

Anlagen:

1. Abrechnung Eckpunkte zur Fortführung des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vom 26. März 2009 auf kommunaler Ebene durch die Bezirksverwaltung Lichtenberg in den Jahren 2016 bis 2018
2. Bericht über die Evaluation der Aktionspläne zur Umsetzung der UN-BRK im Bezirk Lichtenberg des Instituts Mensch, Ethik, Wissenschaft (IMEW)
3. Fortschreibung des Eckpunktepapiers zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf kommunaler Ebene durch die Bezirksverwaltung Lichtenberg für die Jahre 2019 bis 2021