Drucksache - DS/1264/VIII  

 
 
Betreff: Verkehrswege verbessern - Elsastraße und Oberseestraße in ordentlich befahr- und begehbaren Zustand versetzen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
  BzStR SchulSpOrdUmVer,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
31. Sitzung in der VIII. Wahllperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mitberatend
28.05.2019 
28. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
Haushalt und Personal Entscheidung
12.06.2019 
31. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
22.08.2019 
33. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
23.01.2020 
39. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU PDF-Dokument
Stellungnahme ÖOVBd PDF-Dokument
BE HAP PDF-Dokument
VzK (Zwb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Sanierung und vorläufige Instandsetzung der Elsastraße und Oberseestraße mit Priorität zu realisieren. Notwendige Investivmaßnahmen sollen zur Anmeldung und Umsetzung gebracht werden.

 

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Auf Grund des Umfangs ist ein notwendiger Neubau der Elsastraße und der Oberseestraße (Fahrbahn und Gehwege) nur als GA-Maßnahme im Rahmen der Investitionsplanung umsetzbar. Die „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ ist ein gemeinsames Programm von Bund Ländern.

 

Die Elsastraße und Oberseestraße wird als GA-Maßnahme im Rahmen der Investitionsplanung angemeldet.

 

Akute Gefahrenstellen und verkehrssicherheitsrelevante Schadstellen werden im Zuge des regelmäßigen Belaufs festgestellt und beseitigt.

 

 
 

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