Drucksache - DS/1053/VIII  

 
 
Betreff: Keine Reduzierung des öffentlichen Grüns an der Franz-Jacob-Straße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Bezirksamt
  BzStR SchulSpOrdUmVer,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
13.12.2018 
25. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Entscheidung
28.02.2019 
32. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Umwelt und Klimaschutz mitberatend
06.02.2019 
9. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt und Klimaschutz erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.03.2019 
29. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.10.2019 
36. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin zurückgezogen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Stellungnahme AS Umwelt/Klima PDF-Dokument
BE ÖStadtMs PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und zu welchen Konditionen die Abgabe der ehemals als öffentliches Grün ausgewiesene Fläche an der Franz-Jacob-Straße/Ecke Max-Brunnow-Straße rückgängig gemacht und die Fläche wieder als öffentliches Grün gewidmet werden kann.

 

 

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die in Rede stehende Fläche wurde im Landschaftsrahmenplan, der von der BVV in der Sitzung am 15.06.2017 als Drucksache 0273/VIII - Änderung des Landschaftsrahmenplansbeschlossen wurde, als C-Fläche und damit als nicht fachlich notwendig eingeordnet. Eine erneute Betrachtung durch das zuständige Fachamt hat zu keiner anderen Einschätzung geführt. Eine Rücküberführung ins Fachvermögen des Straßen- und Grünflächenamtes erfolgt demzufolge nicht.

 

 
 

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